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2015 half die steirische KPÖ mit 123.800 Euro 1.077 Menschen

Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) während eines Pressegesprächs der KPÖ Steiermark. Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) während eines Pressegesprächs der KPÖ Steiermark. - © APA
Die steirische KPÖ hat seit Jänner mehr als 123.800 Euro, die die Mandatare von ihren Politikergehältern weggelegt hatten, an bedürftige Menschen weitergegeben.

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Am Montag präsentierten die Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie die Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg die Zahlen beim “Tag der offenen Konten”. Exakt 1.077 Personen wurde 2015 mit dem Geld geholfen.

“Für uns ist es selbstverständlich”

Seit 1998 geben die kommunistischen Lokalpolitiker Teile ihrer Bezüge an die Bevölkerung weiter. Sie behalten weniger als 2.000 Euro netto, der Rest wird “unbürokratisch” als Zuschuss für Lebensbedarf, Arztkosten, Mieten oder auch Kautionen weitergegeben: “Für uns ist es selbstverständlich, den hohen Politikerbezug nicht ganz zu behalten, um am Boden der Realität zu bleiben”, erklärte Kahr beim Pressegespräch in Graz. Sie gibt monatlich rund 3.800 Euro weiter.

2015 wurde mit 47.604,98 Euro der überwiegende Teil für Lebensbedarf wie etwa Schulkosten, Arztbesuche, Begräbniskosten oder Spitalsaufenthalte an 697 bedürftige Menschen weitergegeben. 30.006,60 Euro wurde zum Begleichen von Mietzinszahlungen ausgegeben, um Delogierungen zu verhindern. Besonders Rechtsanwaltskosten fallen dabei vermehrt ins Gewicht, denn sobald Mieter drei Monate im Rückstand sind, werden immer öfter Anwälte eingeschaltet, die “für ein paar Schreiben” oft gleich viel verrechnen, wie die Summe aus dem offenen Mietzins, erklärte Kahr. Sie forderte, dass vor allem bei genossenschaftlichen Wohnungen weniger schnell Rechtsanwälte eingeschaltet werden.

“Man sieht, wo die Defizite im Sozialsystem sind”

Weitere Gelder wurden für Strom- und Heizkosten (11.489,85 Euro), die Finanzierung des Mietnotrufs (12.240), Reparaturen und Anschaffung von Haushaltsgeräten (3.050) sowie Kautionen und Mietvertragsgebühren (16.894,01) aufgebracht. 2.466,52 Euro wurden für Wohnungssanierungen ausgegeben.

Rechnet man alle Unterstützungen seit 1998 zusammen, hat die steirische KPÖ bisher 12.644 Menschen mit knapp 1,713 Mio. Euro unterstützt. Manchmal reiche aber auch schon eine Beratung oder ein Anruf seitens der Politiker aus, um den Menschen in ihren Notsituationen zu helfen. Durch die Verkleinerung des Landtags hat die KPÖ nun nur noch zwei Sitze und daher auch weniger Bezüge, um sie an Bedürftige weiterzugeben. Murgg, zuständig für den Raum Obersteiermark, könne deswegen beispielsweise Menschen nur noch einmal und auch das nur noch in Ausnahmesituationen helfen. Dennoch werde die KPÖ ihre Hilfe weiter anbieten, weil “durch diese Arbeit sieht man auch, wo die Defizite im Sozialsystem sind”, sagte Kahr.

(APA)



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