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22-jähriger Syrer wegen IS-Beteiligung in Salzburg angeklagt

Ein Prozesstermin steht noch nicht fest.
Ein Prozesstermin steht noch nicht fest. ©Wildbild/Archiv
Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat am Montag Anklage beim Landesgericht Salzburg gegen einen 22-jährigen Syrer wegen Beteiligung an der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) und wegen des Verbrechens der kriminellen Organisation eingebracht. Der Mann wurde am 17. September 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Salzburg festgenommen.
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Ermittlungen zufolge hatte der Syrer vor seiner Festnahme in dem Flüchtlingsquartier erzählt, dass er sich an kriegerischen Auseinandersetzungen des IS in Syrien beteiligt hätte. “Die Anklage wirft ihm vor, er habe sich bis zumindest Ende Jänner 2015 an mehreren Orten in Syrien dadurch, dass er sich dem IS als Kämpfer angeschlossen und dort zumindest eine Funktion als Wachsoldat ausgeübt habe, wissentlich als Mitglied an einer terroristischen Vereinigung beteiligt”, informierte der Mediensprecher der Staatsanwaltschaft Salzburg, Robert Holzleitner, in einer Aussendung. Dadurch habe sich der 22-Jährige an einer kriminellen Organisation beteiligt.

Anklage stützt sich auf Daten aus Handy und Sozialen Netzwerken

Bisher habe sich der Syrer teilweise geständig verantwortet, sagte Holzleitner auf Anfrage der APA. Der Anklagevorwurf basiere auch auf Daten-Auswertungen des Tablets des Beschuldigten sowie seines Mobiltelefons und sozialer Medien. Die Ermittlungsergebnisse würden belegen, dass der Mann die angelasteten Straftaten auch begangen habe, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Salzburg.

Ein Prozesstermin steht noch nicht fest. Die noch nicht rechtswirksame Anklageschrift wurde dem Verteidiger des Syrers, Rechtsanwalt Reinold Gsöllpointner, bereits übermittelt. Er müsse noch abklären, ob die Anklage in der Sprache des 22-Jährigen zugestellt wurde, und die darin konkretisierten Vorwürfe mit dem Beschuldigten erörtern. Erst dann könne er eine Stellungnahme dazu abgeben, sagte Gsöllpointner zur APA.

Terror-Prozess ab 6. Juni in Salzburg

Bereits am 6. Juni muss sich ein 28-jährigen Syrer, der sich an der Terror-Gruppe “Al-Nusra-Front” in seiner Heimat beteiligt haben soll, am Landesgericht Salzburg wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung und an einer kriminellen Organisation vor einem Schöffensenat verantworten. Er wurde am 10. Oktober 2015 beim Grenzübergang Saalbrücke in Salzburg festgenommen.

Noch nicht abgeschlossen ist das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Salzburg gegen vier mutmaßliche Jihadisten wegen Beteiligung an der terroristischen Vereinigung IS. Sie befinden sich ebenfalls in der Justizanstalt Salzburg in Untersuchungshaft. Zwei der vier Männer, ein 28-jähriger Algerier und ein 34-jähriger Pakistani (34), sollen im Oktober 2015 in einem Flüchtlingsboot mit zwei späteren Paris-Attentätern nach Griechenland eingereist sein. Im Zuge ihrer anschließenden Weiterreise gelangten sie Ende November nach Salzburg, wo sie als Flüchtlinge in der Unterkunft der ehemaligen Autobahnmeisterei der Asfinag in der Münchner Bundesstraße untergebracht wurden. Dort wurden sie am 10. Dezember 2015 von Beamten der Landespolizeidirektion Salzburg festgenommen.

Bei den zwei weiteren Verdächtigen, bei denen die Staatsanwaltschaft Salzburg einen Konnex zu den Paris-Attentätern prüft, handelt es sich um einen 25-jährigen Marokkaner und einen 40-jährige Algerier. Die beiden wurden am 18. Dezember in Salzburg festgenommen.

(APA)

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