“Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen”, sagte Polizei-Sprecher Michael Rausch am Freitag auf Anfrage der APA. “Es gab einen Hinweis an das Landesamt Verfassungsschutz durch einen 21-jährigen Salzburger, der gesehen hätte, dass eine Person das Euthanasie-Denkmal beschädigt habe. Er und eine weitere Person hätten dabei als Aufpasser fungiert”, erklärte Rausch.
Der Verfassungsschutz ging diesen Hinweisen nach. Mehrere Personen wurden laut dem Polizei-Sprecher dazu einvernommen. “Der Beschuldigte bestreitet den ihm vorgehaltenen Sachverhalt und hat einen Alibizeugen angeboten. Der Staatsanwaltschaft Salzburg wurde der vorliegende Sachverhalt angezeigt.”
Bei dem 21-jährigen Salzburger, der diese Angaben vor der Polizei gemacht hat, handelt es sich um einen Angeklagten im “Stolpersteine”-Prozess. Er wurde in der vergangenen Woche wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz zu fünf Jahren Haft nicht rechtskräftig verurteilt. Der Bursch soll mit einem 22-jährigen Komplizen im Tatzeitraum Februar bis Ende November 2013 in der Stadt Salzburg zahlreiche Nazi-Beschmierungen vorgenommen haben. In rund 60 Fällen wurden “Stolpersteine” mit Farbe verunstaltet – es handelt sich dabei um in Boden verlegte Gedenksteine zur Erinnerung an Opfer des Nazi-Regimes. Die beiden Burschen legten im Prozess ein Geständnis ab.
Das Euthanasie-Mahnmal im Kurpark wurde jedoch zu einem Zeitpunkt zerstört, nachdem die zwei Burschen bereits von der Polizei ausgeforscht worden waren. Die beiden wurden im Herbst 2013 in Untersuchungshaft genommen und dann Anfang April 2014 enthaftet. Somit war der 21-Jährige im Mai 2014 wieder auf freiem Fuß. In der Vorwoche hatte er im Prozess ausgesagt, dass er wisse, wer in der Nacht auf 14. Mai das Euthanasie-Mahnmal beschädigt habe.
Die Stele erinnert an die Ermordung von Hunderten behinderten und kranken Menschen durch die Nationalsozialisten. Im Jahr 1941 wurden rund 500 Patienten der “Landesheilanstalt für Geistes- und Gemütskranke” im Rahmen der Aktion “T4” nach Schloss Hartheim bei Linz verschleppt und getötet. Das Denkmal im Kurpark wurde um 15.000 Euro wiedererrichtet. Dazu gab es am 26. November 2014 einen Festakt.
