Asyl: Wiens Bürgermeister sieht ein lösbares Problem
Österreich habe bereits schlimmere Flüchtlingsströme bewältigt als den aktuellen, hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl im Rahmen seines Mediengespräches am Dienstag erklärt. Zur Zeit des Bosnienkrieges etwa hätten rund 80.000 Kriegsflüchtlinge Asyl in Österreich gesucht und erhalten; die aktuelle Zahl bezifferte Häupl mit 30.000.
Wien erfüllt die Asylquote
Während die Stadt Wien ihre Asylquote seit Jahrzehnten stets übererfülle, anerkenne Häupl die Bemühungen der anderen Bundesländer, die Quote gemäß der 15a-Vereinbarung mit dem Bund zu erreichen. Dies bedürfe allerdings einer gemeinsamen Anstrengung; anderenfalls wolle Häupl den Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, Niederösterreichs Erwin Pröll, darum ersuchen, eine Sondersitzung der Landeshauptleute einzuberufen. Weiters wies Häupl darauf hin, dass Innenministerin Johanna Mikl-Leitner laut Vereinbarung die Möglichkeit habe, auch ohne Zustimmung der Landeshauptleute Flüchtlinge gemäß Quote auf die Länder aufzuteilen. Häupl: “Wir müssen unsere eigenen Beschlüsse ernst nehmen, wenn wir unsere Glaubwürdigkeit erhalten wollen.”
