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Athen drängt auf mehr Zeit für Sparziele

Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren. Die Headlines in Griechenland überschlagen sich. Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren. Die Headlines in Griechenland überschlagen sich. - © EPA
Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland laufen am Dienstag die Koalitionsverhandlungen auf Hochtouren. Am Vormittag werden sich die Chefs der zwei kleineren möglichen Koalitionspartner, der Sozialist Venizelos und der Chef der gemäßigten Partei Demokratische Linke, Fotis Kouvelis, treffen. Sie erwägen eine Koalition mit der konservativen Nea Dimokratia (ND).

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Bereits am Vorabend hatte der ND-Chef is Samaras erklärt, die Verhandlungen verliefen “konstruktiv” und würden diesen Dienstag weitergehen. Samaras ist mit Koalitionssondierungen betraut und will das mit den Geldgebern vereinbarte Sparpaket umsetzen. Die drei Parteien haben zusammen eine bequeme Mehrheit von 179 Abgeordnete im griechischen Parlament mit 300 Sitzen.

Linkspartei mit ins Boot holen

“Das Land muss bis morgen Abend eine Regierung haben”, sagte PASOK-Chef Venizelos am Montag in Athen. Konservative und Sozialisten haben zusammen eine Mehrheit von 162 der 300 Sitze im Parlament. ND-Chef Samaras und Venizelos bemühen sich, auch die 17 Abgeordneten der gemäßigten demokratischen Linkspartei ins Boot zu holen. Das radikale Linksbündnis SYRIZA, das bei den Wahlen hinter der ND zweitstärkste Kraft wurde, lehnt eine Zusammenarbeit dem Konservativen und Sozialisten ebenso ab, wie das radikale Sparprogramm.

Streckung der Sparzusagen

PASOK und ND stehen hingegen für die grundsätzliche Fortführung des Spar- und Reformkurses, mit dem Griechenland im Euro-Raum gehalten werden soll, erwarten sich aber Lockerungen. Vor allem will die nächste griechische Regierung nach Angaben aus Kreisen der konservativen Wahlsieger die internationalen Geldgeber um eine zeitliche Streckung der Sparzusagen bitten. Man werde darum ersuchen, Sparmaßnahmen über 11,7 Milliarden Euro binnen vier und nicht wie vereinbart binnen zwei Jahren umsetzen zu können, hieß es aus der ND am Montagabend. Von Euro-Gruppenchef Juncker kamen dazu positive Signale.

Weitere Milliarde Euro noch im Juni

Das hoch verschuldete Griechenland kann noch im Juni mit der Auszahlung einer weiteren Milliarde Euro an internationalen Hilfsgeldern rechnen. Das verlautete aus EU-Kreisen in Brüssel. Diese Notkredite aus dem zweiten Hilfspaket für Athen waren bereits Anfang Mai in Aussicht gestellt worden. Die Gespräche der sogenannten Troika der Geldgeber aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Athen sollen schnell wieder aufgenommen werden. Als Termin ist Anfang Juli im Gespräch. (APA)



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