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Atomgespräche - Pokert der Iran zu hoch?

Der Iran will möglichst rasche Sanktionslockerungen.
Der Iran will möglichst rasche Sanktionslockerungen. ©AP
Im Atomstreit mit dem Iran drängt die Zeit. Nach den schleppenden Verhandlungen im Oman ruhen alle Hoffnungen auf den kommenden Mammutverhandlungen in Wien. Nur noch etwas mehr als eine Woche bleibt den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran, um im elf Jahre andauernden Konflikt bis zur Deadline am 24. November einen endgültigen Konsens zu erzielen.

Derzeit gibt es in mehreren Schlüsselfragen noch große Differenzen. An ein Scheitern will aber noch niemand denken. Keine Einigung zu erzielen sei aber das noch größere Übel, denn dann “würden die Probleme mit dem Iran erst richtig beginnen und Präsident Hassan Rohanis Charmeoffensive wie eine Seifenblase zerplatzen”, so ein westlicher Diplomat.

Iran will Sanktionen loswerden

Der Westen fordert im Streit rund um die Urananreicherung mehr Flexibilität von Teheran. Ende Juli hatte der Gottesstaat zwar die Hälfte seines Bestands an 20-prozentig angereichertem Uran unschädlich gemacht. Damit wurde eine wichtige Bedingung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) erfüllt. Deren Chef, Yukiya Amano, hatte zuletzt die Kooperation der Iraner gelobt, aber dennoch bemängelt, dass Teheran noch nicht alle vereinbarten Punkte fristgerecht umgesetzt hatte.

Der Iran pocht bei den Verhandlungen vor allem auf eine rasche Suspendierung der westlichen Wirtschaftssanktionen, will aber im Gegenzug sein Atomprogramm nicht aufgeben, sondern allenfalls begrenzen oder temporär stilllegen. Die größte Sorge des Westens, dass Teheran über lang oder kurz also zur Bombe gelangen könnte, bleibt also aufrecht.

Regionale Krisen bekommen Bedeutung

Der Atomstreit bekommt auch wegen der regionalen Krisen im Nahen und Mittleren Osten eine größere Bedeutung. Angesichts des Irak- und Syrienkonflikts, wo Washington und Teheran nolens volens indirekt gegen den IS (jihadistische Terrororganisation “Islamischer Staat”) kooperieren müssen, will man zumindest diesen Konflikt lösen, obwohl man offiziell keine diplomatischen Beziehungen unterhält.

Zentrifugen bereiten Kopfzerbrechen

Bevor wirklich ein endgültiges Atomabkommen mit dem Iran geschlossen werden kann, muss das iranische Waffen- und Raketenprogramm thematisiert werden. Es geht ja darum, dass der Iran dem Westen überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Charakter hat. In der Interims-Vereinbarung vom November steht dieses nicht auf der Verhandlungsagenda. Dennoch bestehen einige westliche Verhandlungsteilnehmer auf der Behandlung des umstrittenen Programms.

Zudem bereitet dem Westen die Anzahl der iranischen Zentrifugen Kopfzerbrechen. Der Iran besteht auf eine hohe Zentrifugenzahl, die USA wollen das aber keinesfalls akzeptieren. Damit könnte man in kurzer Zeit Uran 235 auf Waffenfähigkeit anreichern. Teheran wiederum interessiert sich vor allem für das Tempo der Aufhebung der Sanktionen. Wenn es bis Ende November keinen Deal gibt, haben die Hardliner im Iran bereits angekündigt, das iranische Atomprogramm wieder zur Gänze hochzufahren und auszubauen.

(APA)

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