Auseinandersetzung zwischen Blau und Grün nach Akademikerball

FP-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete Parteichefin Eva Glawischnig in einer Aussendung als “Ziehmutter der Gewalt bei den Ausschreitungen zum Ball”. Die Grünen unterstrichen ihre Ablehnung jeglicher Gewalt. Kickl begründete seinen Vorwurf mit dem Argument, dass Glawischnig als Klubobfrau die medienrechtliche Verantwortung für die Website www.stopptdierechten.at trage. Auf dieser sei gegen den Ball und seine Gäste gehetzt worden.

Blau-grüner Streit nach Akademikerball

Kickls Kollege Harald Vilimsky ortete Verharmlosung, weil auf dieser Seite unter dem Titel “NOWKR-Proteste 2014: ‘Some minor incidents of violence’ (BBC)” auf einen britischen Fernsehbeitrag zu den Protesten verwiesen wurde. Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer echauffierte sich zudem darüber, dass Glawischnig der FPÖ die Abhaltung des Burschenschafterballs in einem Bierzelt nahegelegt hatte.

Der grüne Vize-Klubchef Werner Kogler wies bei einer Pressekonferenz die Vorwürfe zurück, die Kickl-Aussage über Glawischnig sei “mit Sicherheit klagswürdig”. Rechtlich werde dies auch schon geprüft, hieß es in der Partei. Zu den wiederholten Abgrenzungsforderungen zu gewaltbereiten Gruppierungen betonte Kogler: “Wir sind generell gegen Gewalt. Ich sehe keinen Abgrenzungsbedarf, weil es einfach so ist.”

Auseinandersetzung nach Akademikerball

Klare Worte zur Haltung der Grünen fand Sicherheitssprecher Peter Pilz in seinem Blog www.peterpilz.at. “Es gibt eine Grenze, und die heißt ‘Gewalt’. Wer sie überschreitet, gehört nicht zu uns”, erklärte er. “Wer nicht in der Lage ist, zwischen Grüner Bewegung und Schwarzem Block zu unterscheiden, hat sich entschieden. Wer von legitimer Gewalt gegen Sachen und illegitimer Gewalt gegen Menschen faselt, soll das nicht in unserem Namen tun.”

Für künftige Demos gegen den Ball “erwarte ich, dass alle Grünen klar machen, dass der Schwarze Block nicht willkommen ist. So wie wir von der FPÖ eine klare Trennung von allen Neonazis verlangen, muss es auch auf unserer Seite eine klare Trennung geben”. Er habe jetzt endgültig genug davon, “dass ein paar Jungfunktionäre Jahr für Jahr dieselbe Frage aufwerfen: Wie halten es die Grünen mit Gewalt? Diese Frage ist seit unserer Gründung beantwortet”, so Pilz in Richtung der Jungen Grünen. “Daher: Wer jetzt gehen will – adieu. Und nicht ‘Auf Wiedersehen’.”

(APA)