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Bande soll 140 Millionen Euro hinterzogen haben

Mit dem Verkauf eines geringfügig gegenüber Diesel modifizierten Treibstoffes soll eine Bande allein in Österreich rund 140 Millionen Euro an Mineralöl- und Umsatzsteuer hinterzogen haben. Deutsche und heimische Finanzermittler haben die Gruppe nun aus dem Verkehr gezogen. Das Finanzministerium bestätigte am Mittwochabend dazu Berichte deutscher und österreichischer Medien (Donnerstagausgaben).

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Beamte des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg und der Zollfahndung Niederösterreich ermittelten rund zwei Jahre gegen die Gruppe, die offenbar europaweit agierte. Laut Finanzministerium sollen die Täter in einer Produktionsstätte in Österreich anstelle von herkömmlichem Dieselkraftstoff ein vermeintlich steuerfreies Produkt mit dem Fantasienamen “Universaltechnisches Öl” hergestellt haben. Chemisch wich das Produkt nur geringfügig von Diesel ab. Über eine deutsche Gesellschaft wurde der Sprit an Empfänger in ganz Europa geliefert.

Dieses Produkt wurde in anderen Mitgliedstaaten als Treibstoff abgegeben. Laut Ministerium entsteht die Steuerschuld grundsätzlich bereits durch Überführung des Mineralöls in den steuerrechtlich freien Verkehr, also wenn man den Sprit aus einem Herstellungs- oder Lagerbetrieb wegbringt. Die Erstabgabe des Treibstoffes dürfte in Österreich gewesen sein. Es ging um rund 215 Millionen Liter Mineralöl, damit dürften rund 90 Millionen Mineralölsteuer und 50 Millionen Euro Umsatzsteuer hinterzogen worden sein.

In anderen Staaten fand das “Universaltechnische Öl” als Treibstoff Verwendung, deshalb ermitteln auch diese Staaten gegen die Bande. Laut Michael Kalcher vom Team Strafsachen-Zoll im Zollamt St. Pölten/Krems/Wiener Neustadt handelt es sich um den größten Fall von mutmaßlichem Steuerbetrug, den er und sein Team aufgedeckt haben. Bei den acht Verdächtigen handelt es sich um einen Russen und sieben Deutsche.



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