Die Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres soll am 13. oder 20. Jänner 2013 stattfinden. Nun werde die detaillierte Fragestellung gemeinsam mit Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) ausgearbeitet. Im Mittelpunkt soll dabei aus Darabos’ Sicht die Wehrpflicht stehen, für deren Abschaffung er eintritt. “Theoretisch” könne in der Fragestellung auch der Zivildienst vorkommen, meinte der Minister heute.
Mit seiner Person möchte er die Volksbefragung nicht verknüpft wissen, quittierte Darabos die Frage nach einem Rücktritt, sollte er die Volksbefragung “verlieren”: “Es geht hier um die Frage, ob das Bundesheer in eine Berufsarmee umgebaut wird. Das ist nicht die Frage pro oder contra Darabos.” Gleichzeitig räumte der Ressortchef ein: “Gegen die eigene Überzeugung kann man keine Politik machen.”
Dem Vorschlag des steirischen ÖVP-Chefs Schützenhöfer, einen “Österreichdienst” für junge Frauen und Männer einzuführen, erteilte Darabos eine Absage. Weiterhin ungleicher Meinung ist Darabos mit seinem Generalstabschef Entacher, der die Pläne des Ministers zur Abschaffung der Wehrpflicht kritisiert hatte.
Mit Kritik hat die Opposition auf die Aussagen von Darabos reagiert. Für die Freiheitlichen agiert der Ressortchef “völlig planlos”, das BZÖ forderte eine Volksabstimmung über ein Sicherheitskonzept und die Grünen halten Darabos’ Modelle für “unsinnig und unfinanzierbar”. Die ÖVP zeigte sich zumindest über Darabos’ “Schwenk” bei der Zivildiener-Fragestellung erfreut.
Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere äußerte unterdessen am Samstag ihren “Unmut” über die Diskussion über die Zukunft des Bundesheeres. Es müsse “endlich” Sachlichkeit her, forderten die Berufsoffiziere und kritisierten das Hantieren mit falschen Begriffen.
