BP-Kandidat Van der Bellen: "Werde mein Amt verantwortungsvoll ausüben"
Ein striktes Nein zu einer FPÖ-geführten Regierung war in seiner Aussendung nicht zu lesen. Er werde sein Amt “verantwortungsvoll ausüben”. Wohl gab er zu erneut bedenken, dass in der Verfassung “aus gutem Grund” nicht vorgesehen sei, “dass die stimmenstärkste Partei ohne weitere Überlegungen automatisch mit der Regierungsbildung beauftragt wird”.
Van der Bellen hat weiter “äußerste Skepsis” gegenüber FPÖ
Denn “ein Bundespräsident muss tragfähige Regierungsmehrheiten suchen”, so Van der Bellen. Inhaltlich wiederum müsse er jedes Regierungsprogramm auf die Einhaltung der österreichischen Verfassung und der europäischen Grundwerte prüfen. Da die FPÖ “auf die Zerstörung des Vereinten Europa aus” sei, würde er einer blau geführten Regierung “mit äußerster Skepsis” gegenüberstehen.
Fazit: Sollte er gewählt werden, würde Van der Bellen “meine Rechte als Bundespräsident in diesem Zusammenhang verantwortungsvoll ausüben. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.”
(apa/red)
