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Budget 2014 wird laut Schelling Punktlandung

Schelling will alles durchforsten Schelling will alles durchforsten
Beim Budget 2014 wird Österreich eine Punktlandung hinlegen. Das sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Freitag. Für den ab 2016 geltenden Finanzrahmen stellt sich Schelling mit seinen Ministerkollegen auf heftige Kämpfe ein. Keiner dürfe sich der Illusion hingeben, dass mit höherem Wirtschaftswachstum Defizite kaschiert werden könnten.

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Wer glaube, dass man Staatshaushalte über Wachstum saniere, der irre, meinte Schelling im Klub der Wirtschaftspublizisten. Warnungen der Wirtschaftsforscher, darunter des Wifo, wonach 2016 das Nulldefizit verfehlt werden könnte, hielt der Finanzminister entgegen, Prognoselücken seien nur gegeben, wenn man nicht gegensteuere. “Wir wollen aber alle Hebel in Bewegung setzen”. Das sei zu schaffen, wenn man wolle. Österreich habe ein Ausgabenproblem und kein Einnahmenproblem. Alles sei zu durchforsten – bei Bund, Ländern, Gemeinden, aber auch ausgelagerten Gesellschaften. Bestimmte Vorhaben würden auf ihre Realisierbarkeit hin überprüft. Details nannte Schelling dazu nicht.

Die für viele überraschende Eile beim Schuldenmoratorium für die Hypo-Alpe-Adria-Bad Bank Heta verteidigte Schelling. Er habe nicht mehr drei Jahre diskutieren können, wie es dort weitergeht. Sobald die Staatszuschüsse das von der EU genehmigte Limit erreicht hätten, wäre Österreich in ein neues Beihilfeverfahren hineingekommen. Die Option einer Heta-Insolvenz hätte am nächsten Tag das Bundesland Kärnten in die Pleite geschickt, “und wie ich den Landeshauptmann verstanden habe, ist da nicht viel zu holen”.



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