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Budget-Beratungen sollen gut eine Woche früher beginnen

Die Budgetberatungen sollen eine gute Woche früher beginnen als zuletzt geplant. Das verlautete aus der Koalition gegenüber der APA. Die Budgetrede würde demnach nicht am 9., sondern am 1. Dezember stattfinden, tags darauf wäre die erste parlamentarische Debatte darüber.

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Mitte des Monats sind fünf Tage für Budgetberatungen im Ausschuss vorgesehen. Vom 21. bis 23. Dezember käme es dann zur Debatte im Plenum mit Beschluss des Budgets am Tag vor Weihnachten.

Damit soll gewährleistet werden, dass in etwa so viele Beratungstage stattfinden können wie bei den letzten Bundesfinanzgesetzen, hieß es nach einem Treffen der fünf Klubobleute Dienstagvormittag. Zudem soll es morgen im Plenum eine Erklärung von Kanzler und Vizekanzler geben, in der die Gründe für die Verkürzung des Budgetfahrplans erläutert werden. Zustimmung der Opposition zu diesem Vorschlag gibt es derzeit nicht.

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