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Bundesregierung will in Klausur an Jahresprogramm arbeiten

FPÖ und ÖVP wollen Anfang Jänner speziell die Entlastung kleinerer und mittlerer Löhne besprechenLöhne FPÖ und ÖVP wollen Anfang Jänner speziell die Entlastung kleinerer und mittlerer Löhne besprechenLöhne - © APA/HERBERT NEUBAUER
Die Regierungs- sowie die Oppositionsparteien starten mit großen Schritten in das neue Jahr. Zu Jahresbeginn steht bei allen Parteien eine Klausur an, in der die Themen für 2018 besprochen werden.

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Den Auftakt machen ÖVP und FPÖ mit ihrer ersten zweitägigen Regierungsklausur am 4. und 5. Jänner in Schloss Seggau bei Leibnitz. Thematisch wollen sich die neuen Regierungsmitglieder in der Steiermark unter anderem mit der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen beschäftigen, damit das Vorhaben zur Jahresmitte in Kraft treten kann, und weitere Vorhaben für das neue Jahr erarbeiten. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) kündigte an, dass es um eine “gute Mischung” aus Entlastungen für die Menschen, Maßnahmen im Sicherheitsbereich und Sparen im System gehen werde.

SPÖ: Auch noch interne Klubklausur angesetzt

Zur selben Zeit hält auch die SPÖ am 4. Jänner in Maria Taferl in Niederösterreich, wo bereits Ende Jänner die Landtagswahl stattfindet, ihre Klausur ab. Die Präsidiumsmitglieder wollen dabei darüber beraten, wie man die Oppositionsrolle anlegt und die anstehende Parteireform durchführt. Ende Jänner trifft sich der Parlamentsklub noch zu einer internen Klubklausur.

Auch die ÖVP mit ihrem zur Hälfte erneuerten Klub trifft sich am 10. und 11. Jänner zur einer nicht medienöffentlichen Klausur. Klubobmann August Wöginger zieht es dabei in sein Heimatbundesland Oberösterreich, nach Bad Ischl.

Strache zu Wahlkampf in Tirol erwartet

Die neue Regierungspartei FPÖ hat Anfang bis Mitte Jänner einige größere Termine anstehen. Am 10. Jänner startet der blaue Wahlkampf in Tirol, zum Auftakt im Innsbrucker Congress wird auch Parteichef und nun Vizekanzler Heinz-Christian Strache erwartet. Das Neujahrstreffen in der Pyramide Vösendorf am 13. Jänner ist gleichzeitig der niederösterreichische Wahlkampfauftakt. Am Montag darauf, den 15. Jänner, findet eine Vorstandssitzung statt, bei der die neue Generalsekretärin Marlene Svazek gewählt wird.

Die NEOS wollen sich im neuen Jahr voll auf die anstehenden vier Landtagswahlen konzentrieren, Klausuren werden daher erst nach dem Reigen im Frühjahr stattfinden, hieß es. Der erste Wahlkampfauftakt geht in Niederösterreich am 9. Jänner über die Bühne.

Liste Pilz entscheidet über neuen Namen

Der Parlamentsklub der Liste Pilz trifft sich voraussichtlich Mitte Jänner zu einer Klausur in Wien. Dabei sollen mehrere Weichen für die Zukunft gestellt werden: Besprochen werden soll etwa der künftige neue Name der Fraktion, die Gründung einer Parteiakademie sowie möglicherweise die politische Zukunft von Peter Pilz. Auch Leitlinien für die inhaltliche Arbeit im Klub will man festlegen.

Obwohl sie im Nationalrat nicht mehr vertreten sind, veranstalten auch die Grünen eine Klubklausur. Teilnehmen werden die Bundesräte und die Europaabgeordneten der Partei, auch Bundessprecher Werner Kogler hat sich angesagt. Stattfinden wird das Treffen am 9. Jänner in Wien, mehr ist dazu noch nicht bekannt.

Grünen leiten Neutstart ein

Am 17. Februar wollen die Grünen dann mit einer Auftaktveranstaltung den Neustart ihrer Partei einleiten. Eingeladen sind alle Grün-Interessierten, Veranstaltungsort soll die Wirtschaftsuniversität in Wien-Leopoldstadt sein.



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