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Darabos: Keine Bundesheersoldaten nach Libyen

Darabos: Keine Bundesheersoldaten nach Libyen
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Montag am Rande des Europäischen Forums Alpbach bekräftigt, dass es keine Entsendung österreichischer Soldaten nach Libyen geben wird.

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In dem Land sei “nach wie vor Bürgerkrieg”, und es sei noch nicht geklärt, wie es weitergehe, sagte Darabos bei einer Pressekonferenz.

Er sehe das österreichische Engagement im Nahen Osten und am Westbalkan, betonte der Minister. Aber: “Österreich wird nicht abseits stehen. Österreich wird, wenn es gelingt, diese Übergangsregierung zu etablieren, mit anderen Maßnahmen als mit militärischen Interventionen signalisieren, dass es diesen Machtwechsel unterstützt, soweit er demokratisch abläuft oder im Nachhinein auch demokratisch legitimiert ist.”

Derzeit sehe er jedoch auch “militärstrategisch” keine Option für Österreich, in Libyen militärisch tätig zu werden. “Wir wären bereit gewesen, wenn es notwendig gewesen wäre, im Rahmen der Battlegroups unser Engagement in der Region darzulegen, aber ich sehe derzeit eigentlich keinen Grund von Seiten der UNO, militärisch in Libyen einzugreifen bzw. gibt es kein UNO-Mandat für einen militärischen Einsatz.” Die Frage stelle sich daher “nur sehr hypothetisch und theoretisch”. Zudem tue Österreich mit seinen anderen Engagements genug.

Eine Beteiligung an einer Polizeimission in Libyen hält der Verteidigungsminister jedoch für denkbar. Auf eine entsprechende Journalistenfrage sagte er: “Das ist nicht mein Ressort, das müssten wir auf Regierungsebene diskutieren, aber es wäre eine Option.”

(APA)



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