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Demo von ungarischen Abtreibungsgegnern in Wien

Ungarische Abtreibungsgegner und Rechtsextremisten haben am Freitag unter Bezugnahme auf die Übergriffe auf Frauen in deutschen Städten zu Silvester mit einer bizarren Aktion in Wien für Aufsehen gesorgt. Sie hatten drei Kundgebungen angemeldet, bei denen sie auch Pfeffersprays an Frauen verteilen wollten. Letzteres fand jedoch nicht statt. Angezeigt wurden Gegendemonstranten wegen Störaktionen.


Insgesamt wurden laut Polizei drei Kundgebungen der Plattform “Human Life International – Ungarn” angemeldet. Dabei kam es vor der Universität Wien zu einer Störaktion von Gegendemonstranten. 30 bis 35 Personen haben die Teilnehmer der angemeldeten Demonstration bespuckt, gestoßen und beschallt, sagte Polizeisprecher Thomas Keiblinger der APA. Daher wurde eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft wegen Störung einer Versammlung gegen unbekannte Täter erstattet. Die weiteren Demonstrationen verliefen laut dem Pressesprecher störungsfrei.

Die Polizei war bei allen drei Kundgebungen – angemeldet waren sie für jeweils eine halbe Stunde am Hauptbahnhof, vor der Universität Wien sowie am Westbahnhof – im Einsatz. “Zumindest während der angemeldeten Versammlungen wurden keine Pfeffersprays verteilt”, sagte Keiblinger. Das ist nach österreichischer Rechtslage auch verboten. “Es gilt wie bei jeder Demonstration ein Vermummungs- und Bewaffnungsverbot”, erklärte der Polizeisprecher. Denn Pfeffersprays gelten in Österreich im Sinne des Waffengesetzes als Waffe. Prinzipiell ist die Abgabe an Personen ab 18 Jahren erlaubt, allerdings eben nicht im Zuge einer Demonstration.

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