Deutsche Rüstungsexporte in Golfstaaten boomen
Sie berief sich auf die Antwort des deutschen Bundeswirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken. Insgesamt wurden demnach im vergangenen Jahr Ausfuhren von Rüstungsgütern in die sechs Staaten des Golf-Kooperationsrates von 1,42 Milliarden Euro, genehmigt. Im Jahre 2011 belief sich der Vergleichswert auf knapp 570 Millionen Euro.
Saudi-Arabien mit Löwenanteil
Der mit Abstand größte Anteil entfiel dem Bericht zufolge auf Saudi-Arabien mit einem Export-Genehmigungswert von 1,24 Milliarden Euro. Dies sei das Neunfache des Vorjahreswertes. Allein ungefähr 1,1 Milliarden Euro davon entfielen auf Grenzsicherungssysteme, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Ministeriumskreise.
Sorge wegen Menschenrechtssituation
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind in der deutschen Öffentlichkeit und Politik wegen der dortigen Menschenrechtslage immer ein sensibles Thema. Für Diskussionen hatten zuletzt Medienberichte gesorgt, nach denen Saudi-Arabien in Deutschland Patrouillenboote im Volumen von 1,5 Milliarden Euro bei der Werftengruppe Lürssen kaufen will. Die deutsche Bundesregierung kommentiert solche Geschäfte in der Regel nicht, sondern verweist auf die Rüstungsexportberichte, die jeweils im November veröffentlicht werden und die Zahlen des jeweiligen Vorjahres umfassen. Der Exportbericht für 2012 liegt somit noch nicht vor.
Der Rüstungsexportbericht 2011 hatte deutsche Ausfuhren von Kriegswaffen über insgesamt 2,12 Milliarden Euro ausgewiesen. Der Wert der Einzelgenehmigungen von Rüstungsgütern war für den gleichen Zeitraum mit 5,4 Milliarden Euro angegeben worden.
(APA)
