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Deutschland weist täglich bis zu 200 Migranten an Grenze ab

Deutschland weist nach Regierungsangaben inzwischen jeden Tag bis zu 200 Migranten an der Grenze ab. Es würden “täglich zwischen hundert und 200 Personen von der Bundespolizei an der Grenze zurückgewiesen”, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) der Zeitung “Bild am Sonntag” aus Berlin.

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Allein in den ersten beiden Jännerwochen waren es etwa demnach etwa 2.000 Menschen. Im gesamten Oktober waren etwa 400 Menschen abgewiesen worden.

“Den Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, bieten wir in Deutschland Sicherheit und Schutz”, sagte de Maiziere. Dies bedeute “aber auch, dass diejenigen, die eben diesen Schutz bei uns nicht suchen, an der Grenze zurückgewiesen werden”. “Wer kein Asyl in Deutschland beantragen und unerlaubt in die Bundesrepublik einreisen will, der hat auch kein Recht hier zu sein”, sagte der Minister.

Nach Angaben des deutschen Innenministeriums kann die Polizei inzwischen täglich etwa 3.500 Flüchtlinge an der Grenze erkennungsdienstlich erfassen. Somit gelinge es nun, nahezu alle Asylsuchenden bereits grenznah und schon vor der Verteilung in die Bundesländer vollständig zu erfassen. Laut dem Ministerium kamen seit dem 1. Jänner etwa 2.000 Flüchtlinge täglich über die Grenze nach Deutschland – insgesamt also bis zum Samstag etwa 46.000.

Viele Flüchtlinge wollen indes bereits während ihres laufenden Asylverfahrens eine Arbeit aufnehmen. Die Zahl der Anträge von Asylbewerbern auf eine Arbeitsmarktzulassung in Deutschland habe sich im vergangenen Jahr mehr als vervierfacht, berichtet die “Thüringer Allgemeine” (Montag) unter Berufung auf eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit. Danach hätten 2015 deutschlandweit 55.688 Asylbewerber und Geduldete bei Arbeitsagenturen eine entsprechende Erlaubnis beantragt. 2014, vor dem großen Flüchtlingsandrang, seien es nur 12.387 gewesen.

Die überwiegende Zahl der Asylbewerber hat die Arbeitserlaubnis dem Bericht zufolge auch erhalten. Nach Angaben der Nürnberger Behörde habe die Zustimmungsquote der Arbeitsagenturen deutschlandweit bei 70,3 Prozent gelegen. 12,4 Prozent aller Anträge seien abgewiesen worden, weil die Beschäftigungsbedingungen deutsche Standards unterlaufen hätten, etwa den Tarif- oder Mindestlohn. Nur in 8,6 Prozent der Fälle sei den Flüchtlingen die Arbeitserlaubnis verweigert worden, weil die Vorrangprüfung ergeben habe, dass ein deutscher oder EU-Arbeitnehmer für den Job in Frage komme.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) forderte die Aussetzung der Vorrangprüfung: “Die Vorrangprüfung bindet Arbeitskapazitäten in der Bundesagentur für Arbeit und verlängert für den Asylbewerber in jedem Fall die Zeit bis zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt”, sagte er der Zeitung. Um die schnelle Integration zu gewährleisten, sollte sie zumindest zeitweise entfallen.

Asylbewerber, die noch nicht anerkannt sind, haben in den ersten 15 Monaten keinen freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. In den ersten drei Monaten nach der Einreise besteht ein generelles Arbeitsverbot, anschließend müssen sie, nachdem sie eine Stelle gefunden haben, zunächst eine Erlaubnis bei der Arbeitsagentur beantragen und die sogenannte Vorrangprüfung durchlaufen.



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