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Direkte Demokratie und E-Voting

“Die verstärkte Einbeziehung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ist heute eine der wichtigsten Aufgaben, der wir uns in der Politik zu stellen haben”, ist Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer überzeugt. Sie vertrat Vorarlberg bei der vom Österreichischen Bundeskanzleramt angeregten länderübergreifenden Demokratiekonferenz in Vaduz.

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Zu den Schwerpunktthemen der Konferenz zählten die direkte Demokratie im Spannungsfeld zu übergeordnetem Recht und die Ausübung der direkten Demokratie per Internet (E-Democracy). Das E-Voting habe sich in der jüngsten Vergangenheit bereits als praktisches Instrument bei der Stimmabgabe von Auslandsösterreichern bewährt, so Landtagspräsidentin Nußbaumer: “Uns und auch allen anderen Parlamenten ist es ein Anliegen, das Wählen zu erleichtern. E-Voting als Zusatzangebot unterstützt die direkt ausgeübte Demokratie und bindet die Bevölkerung verstärkt in die Entscheidungsfindung ein.” Als Grundvoraussetzung sei es aber auch notwendig, dass die Technik perfektioniert wird und eine Kontrolle der Ergebnisse stattfindet, um die Sicherheit der Abstimmungen zu gewährleisten.

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OTS0012 2013-10-15/08:30



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