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Diskussion um türkischen Verein in Linz erneut entflammt

Bürgermeister Luger distanziert sich von Extremismus Bürgermeister Luger distanziert sich von Extremismus
Die Diskussion um einen türkischen Verein in Linz, dem ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Grauen Wölfen in der Türkei nachgesagt wird, geht weiter. Nunmehr sorgt laut Medienberichten eine geplante Feier des Vereins anlässlich einer blutigen Schlacht im Jahr 1915 in einem städtischen Volkshaus für Aufregung.

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Hinter dem Verein “Avrasya” verbirgt sich laut Antifa eine Organisation der “Grauen Wölfe”, die ultranationalistische Propaganda gegen Juden, Kurden, Armenier und Linke verbreite und sogar mit der Terrormiliz “Islamischer Staat” sympathisiere. Kritiker werfen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) ein zu gutes Verhältnis zu “Avrasya” und auch Besuche in dessen Vereinslokal vor.

Luger stellte dazu mehrmals fest, er distanziere sich von jeder Form des Rechtsextremismus und Antisemitismus. Seine Biografie sei von seiner antifaschistischen Haltung geprägt, betonte der studierte Historiker. Der Bürgermeister wies aber auch darauf hin, dass er mit allen im Integrationsbeirat vertretenen Organisationen Gespräche führe. Auch bei der Bundespartei war der Umgang der SPÖ mit dem Verein ein Thema. In einem Beschluss des Vorstands im Herbst 2015 wurde einstimmig festgehalten, dass SPÖ-Politiker künftig weder mit dem Verein zusammenarbeiten, ihn unterstützen noch besuchen dürfen.

Die Vermietung des städtischen Volkshauses an den Verein stehe nicht im Widerspruch des Bundesparteivorstandsbeschusses, meint der oö. Landesparteigeschäftsführer Peter Binder. Und solange keine Sicherheitsbedenken oder Einträge im Strafregister vorliegen, gebe es keine Gründe, die Anmietung öffentlicher Räumlichkeiten zu verweigern. “Da steht der Rechtsstaat über Parteibeschlüssen und Statuten”, so Binder.

Die Diskussion über ein angebliches Nahverhältnis der Linzer Roten zu “Avrasya” wurde jetzt erneut durch den Plan angeheizt, Ende Februar in Linz die blutige Schlacht von Gallipoli im Jahr 1915 zu feiern. Damals verhinderte das osmanische Heer die Einnahme der Halbinsel durch die Entente-Mächte. Mehr als 100.000 Menschen wurden bei den Kämpfen getötet, 250.000 verwundet. Für türkische Ultranationalisten ist das ein “heroisches” Ereignis.

Der Sprecher des oö. Netzwerks gegen Rechtsextremismus Robert Eiter protestiert in Medienberichten: “Ausgerechnet in einem Volkshaus der Friedensstadt Linz wollen die Grauen Wölfe u. a. durch einschlägige Theater- und Musikbeiträge ihr inhumanes Geschichtsbild verbreiten”. Nationalismus und Kriegsverherrlichung seien das genaue Gegenteil von Weltoffenheit, Frieden und Integration. Eiter fordert von dem für die Volkshäuser politisch verantwortlichen Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ), dafür zu sorgen, dass derartige Gruppierungen in städtischen Gebäuden keine Plattform mehr finden.

“Die Veranstaltung war mir nicht bekannt”, rechtfertigte sich Forsterleitner. Bürgermeister Luger sieht sich an das Gesetz zur Versammlungsfreiheit gebunden: “Als Bürgermeister trage ich dafür Sorge, dass jeder Verein, gegen den von der Polizei nichts vorliegt, Räumlichkeiten der Stadt mieten kann.” Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ) will den Fall nun prüfen lassen: “Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Veranstaltung im Interesse der Stadt liegt.” ÖVP-Klubchef Martin Hajart sieht das ähnlich: “Wir stehen Avrasya sehr kritisch gegenüber.” Die grüne Klubobfrau Ursula Roschger ist empört: “Dieses leidige Thema ist inzwischen unerträglich.”



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