Akt.:

Doskozil warnt vor Oppositionsrolle für SPÖ

Über Koalitionsvarianten hielt sich Doskozil bedeckt Über Koalitionsvarianten hielt sich Doskozil bedeckt - © APA
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (beide SPÖ) haben am Montag in Eisenstadt das Szenario einer möglichen schwarz-blauen Koalition nach der Nationalratswahl gezeichnet. Den Gang in die Opposition müsse die SPÖ “mit allen Mitteln verhindern”, meinte Doskozil. Zu Koalitionsvarianten hielten sich beide Politiker bedeckt.

Korrektur melden

Niessl zeigte sich beim Pressegespräch nach dem SPÖ-Landesparteivorstand einmal mehr davon überzeugt, dass – “wenn die Sozialdemokratie nicht Erster wird” – es “mit großer Wahrscheinlichkeit” Schwarz-Blau geben werde. Von 2000 bis 2006 habe es mit dieser Konstellation ein “Schließungsprogramm für den ländlichen Raum” gegeben, das sich nicht wiederholen dürfe.

Den ÖVP-Spitzenkandidaten auf Bundes- und Landesebene warf er vor, bei einer Wahl anzutreten, ohne “relevante Aussagen” zu Themen zu machen. Vom politischen Mitbewerber komme zu wichtigen Themen wie Sicherheit, Arbeitsplätze oder zu Migration nur “Antwort Null”, stellte der Landeshauptmann fest.

Doskozil: FPÖ, ÖVP mit “fast abgestimmten Wirtschaftsprogramm”

Doskozil ortet bei FPÖ und ÖVP neben dem “fast abgestimmten Wirtschaftsprogramm” auch Gemeinsamkeiten in der Ablehnung der Gesamtschule, im Verhältnis zur Arbeiterkammer und wenn es um Wirtschaftsliberalismus gehe. Die Sozialdemokratie stehe hingegen “für Schranken der Privatisierung”, für die Gesamtschule der Zehn- bis 14-Jährigen und für eine “klar strukturierte” Mindestsicherung. Nach dem 15. Oktober wolle man “eine Gerechtigkeitsdiskussion und keine Neiddiskussion führen”.

Keine Koalitionspräferenzen

Was künftige Koalitionen anlangt, wollten sich weder Niessl noch Doskozil festlegen. Darüber vor der Wahl zu diskutieren, wäre “ein Zeichen von Hochmut und Arroganz”. Der Wähler habe immer Recht, abgeleitet vom Wahlergebnis werde es “möglicherweise Koalitionsverhandlungen geben oder nicht”, so Doskozil. Bis zu einem gewissen Grad zeichne sich die schwarz-blaue Koalitionsvariante ab. “Dann wäre die Sozialdemokratie in Opposition und das müssen wir mit allen Mitteln verhindern.”

Hauptziel des SPÖ Burgenland bei der Nationalratswahl sei, im Burgenland die Nummer Eins zu werden “und damit einen Beitrag zu leisten, dass der Bundeskanzler weiter Christian Kern heißt”, sagte Niessl.

Schon vorher, am 1. Oktober, finden im Burgenland Kommunalwahlen statt: Hier wolle man die meisten Bürgermeister und die meisten Gemeinderatsmandatare in den Kommunen stellen. Der Gemeinderatswahlkampf sei bereits in der “heißen Phase”, meinte Landesgeschäftsführer Christian Dax. Bis zum 1. Oktober wolle man alle 120.000 burgenländischen Haushalte besuchen.

(APA)



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
EU und USA verhängen weitere Sanktionen gegen Nordkorea
USA, EU und China erhöhen den Druck auf Nordkorea. Für die USA hat Präsident Donald Trump am Donnerstag Sanktionen [...] mehr »
Kern und Strolz kamen sich im TV-Duell nur wenig näher
SPÖ-Vorsitzender Christian Kern und NEOS-Chef Matthias Strolz haben sich am Donnerstag bei der zweiten [...] mehr »
Neue Demonstrationen gegen Macrons Arbeitsmarktreform
Mindestens 132.000 Menschen haben am Donnerstag in Frankreich gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Präsident [...] mehr »
EU-Ratspräsident Tusk will Euro-Sondergipfel im Dezember
Die Europäische Union soll nach dem Willen von EU-Ratspräsident Donald Tusk ihr weiteres Vorgehen in der gemeinsamen [...] mehr »
IS-Kämpfer sollen mit Hilfe der UNO vor Gericht
Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen mit Hilfe der Vereinten Nationen im Irak vor Gericht gestellt [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

In Zürich: Rolling Stones-Ikone Keith Richards schwingt die Österreich Fahne

BH-Panne von Jennifer Lopez auf dem Red Carpet!

Bittere Tränen: Sarah Lombardi weint im TV

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung