Dschihadist verliert österreichische Staatsbürgerschaft
Ein verurteilter Dschihadist, der auch über einen türkischen Pass verfügt, musste seine österreichische Staatsbürgerschaft abgeben, das berichtete der “Kurier” am Montag. Das Aufenthaltsrecht habe er damit verwirkt, die Fremdenpolizei befasst sich somit mit dem Fall.
Der in der Türkei geborene Yunus F. wurde im Sommer 2014 gemeinsam mit mehreren Tschetschenen bei der Ausreise festgenommen. Er habe die Terrorideologie des “Islamischen Staates” (IS) zunächst “gut gefunden”, in diesem Fall aber nur als Chauffeur fungiert, erklärte er später im Prozess. Der gebürtige Türke fuhr bereits öfter “Gotteskrieger” gegen Bezahlung an die syrische Grenze. Der Mann wurde schließlich 2015 wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu drei Jahren unbedingter Haft verurteilt. Außerdem wurde ihm vom Schöffensenat das Wahlrecht aberkannt.
IS-Sympathisant ist kein Österreicher mehr
Laut “Kurier”-Bericht ersuchte das Innenministerium die in dem Fall zuständige Wiener MA35 bereits im Februar 2015, ein Feststellungsverfahren zur Staatsbürgerschaft des Mannes einzuleiten. Seit Mitte März liegt nun ein rechtskräftiger negativer Feststellungsbescheid vor – der gebürtige Türke, der seine Haftstrafe bereits verbüßt hat, ist kein Österreicher mehr.
Das Innenministerium kann zwar zu diesem Fall keine Auskunft geben – Staatsbürgerschaften fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer, auch werden keine Einzelfälle kommentiert – Sprecher Karl-Heinz Grundböck erklärt jedoch die grundsätzliche Situation: “Wenn jemand die Staatsbürgerschaft verliert, dann hat das grundsätzlich Auswirkungen auf den Aufenthaltstitel.” Damit befasse sich infolge die Fremdenpolizei, so Grundböck zur APA. Ob dies der erste derartige Fall ist, darüber gab es keine Informationen.
Laut dem Wiener Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) gibt es in Bezug auf Doppelstaatsbürgerschaften, ohne terroristischen Background, in der Bundeshauptstadt aktuell 32 Feststellungsverfahren. 25 davon betreffen türkischstämmige Personen, hieß es im “Kurier”.
(APA, Red.)
