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Einige Szenarien nach den Wahlen

Allen Umfragen nach wird an diesem Sonntag keine der Parteien die absolute Mehrheit von 151 Abgeordneten im griechischen 300-Sitze-Parlament erzielen. Griechenland braucht angesichts der Finanzkrise aber dringend eine handlungsfähige Regierung, wobei Koalitionen in Athen keine Tradition haben. Es gibt verschiedene Szenarien, die von der griechischen Presse vor der Wahl durchgespielt worden sind:

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1. Das Szenario der breiten Regierung der Nationalen Rettung: An dieser könnten die drei wichtigsten Parteien – die Konservativen, die Radikalen Linken und die Sozialisten – teilnehmen. Hinzu könnte auch die gemäßigte kleine linke Partei Demokratische Linke kommen. Gemeinsamer Nenner dieser Koalition wäre, dass das Land in der Eurozone bleibt. Zugleich soll aber auch eine Lockerung des Sparprogramms gefordert werden. Eine solche Regierung wäre stabil und handlungsfähig.

2. Das zweite Szenario wäre eine Kooperation zwischen den klar pro-europäischen Parteien der konservativen Nea Dimokratia (Neue Demokratie/ND), der Sozialisten (PASOK) und der kleinen Demokratischen Linken (DIMAR). Hier beginnen aber schon die Probleme. Denn das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), zu dem mittlerweile die meisten etablierten und ehemals privilegierten Gewerkschaftsführer von den Sozialisten übergelaufen sind, könnten gemeinsam mit den Kommunisten (KKE) das Land mit Streiks und Demonstrationen ins totale Chaos stürzen.

3. Eine dritte mögliche Regierungskoalition wäre eine Kooperation der Radikalen Linken mit der Demokratischen Linken, falls beide genug Sitze im Parlament erobern. Die Demokratische Linke scheint jedoch nicht bereit zu sein, an einer solchen linken Koalition teilzunehmen. Gleiches gilt auch für die Kommunisten. Demnach wäre eine Koalition der Radikalen Linken mit den Sozialisten und der Demokratischen Linken eine Lösung, aber diese könnte daran scheitern, dass viele linke Politiker nicht mit den Sozialisten zusammenarbeiten wollen.

4. Das letzte und schlimmste Szenario ist, dass sich die Politiker erneut nicht einigen. Dann müssten wieder Neuwahlen angesetzt werden. Das Land wäre dann für weitere sechs Wochen ohne handlungsfähige Regierung und könnte irgendwann einfach zusammenbrechen. Das Geld für Medikamente, Löhne und Pensionen reicht nur noch bis Mitte Juli.



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