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“Empfehlung” zu Deutschpflicht in Schulen in OÖ

Der oö. Landesschulrat arbeitet an einem Text, mit dem Schulen die umstrittene Deutschpflicht in der Pause in ihre Hausordnungen aufnehmen sollen. Es handle sich lediglich um “eine Empfehlung”, so Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer. Die Grünen werfen ihm “vorauseilenden Gehorsam” vor und vermissen eine rechtliche Grundlage für die geplante Regelung.


Die schwarz-blaue Landesregierung hat die “Forcierung von Deutsch als Schulsprache in autonomen Regelungen” in ihr Regierungsprogramm geschrieben. Geplant ist, Deutsch über die Hausordnungen der jeweiligen Schulen auch als Pausensprache vorzuschreiben. “Zahlreiche Lehrer, Eltern bzw. deren Vertreter fordern eine entsprechende Regelung”, so Enzenhofer.

Eine “echte” Deutschpflicht müsste zwar vom Gesetzgeber ausgehen, betonte der Landesschulratspräsident, “die Schüler können aber auch durch die schulautonom zu beschließende Hausordnung zur Verwendung der deutschen Sprache in den Pausen angehalten werden”. Daher lasse er jetzt einen rechtskonformen Text ausarbeiten. Danach müssen die Schulpartner abstimmen, ob sie die Passage in ihre Hausordnung aufnehmen.

Der Grüne Klubobmann Gottfried Hirz sieht in Enzenhofers Vorgehensweise eine “maßlose Kompetenzüberschreitung”. “Die Deutschpflicht an Schulen steht zwar im schwarz-blauen Koalitionsabkommen, das ist aber noch lange kein gesetzlicher Auftrag.” Ein Antrag der Grünen, die Regelung verfassungsrechtlich prüfen lassen, sei von Schwarz-Blau zurückgestellt worden, so Hirz. Er verwies darauf, dass das Unterrichtsministerium die Deutschpflicht als nicht zielführend bzw. unzulässig ablehne.

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