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Ermittlungen gegen Berlusconi wegen Korruption

Die Justizbehörden in Neapel haben Ermittlungen gegen Italiens Ex-Premier Berlusconi wegen Korruption und illegaler Parteienfinanzierung aufgenommen. Der 76-jährige Chef der Mitte-rechts-Koalition soll laut Medienberichten 2006 den Senator Sergio De Gregorio mit drei Millionen Euro bestochen haben, um ihn zum Wechsel von der Mitte-links-Partei “Italien der Werte” zum Berlusconi-Lager zu bewegen.

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Die Ermittlungen basieren auf Aussagen des Journalisten Valter Lavitola, der in einen umfangreichen Skandal um die Erpressung Berlusconis involviert ist. Zudem nahm die Staatsanwaltschaft der norditalienischen Stadt Reggio Emilia auch eine Untersuchung gegen Berlusconi wegen Stimmenkaufs auf, berichtete die Tageszeitung “Resto del Carlino”. Die Staatsanwälte bezogen sich auf den umstrittenen Wahlkampf-Brief, den Berlusconi den Wählern ins Haus geschickt hatte, um sie zu überreden, für seinen Mitte-Rechts-Block zu stimmen. In dem von Berlusconi unterzeichneten Brief wurde den Wählern versprochen, dass sie den gesamten Betrag zurückerstattet bekommen werden, den sie im vergangenen Jahr für die Immobiliensteuer gezahlt haben. Die Steuer war von der Regierung Monti als Beitrag zur Sanierung der Bilanzen eingeführt worden.

Die Ermittlungen gegen Berlusconi lösten hitzige Reaktionen in seinem Mitte-rechts-Lager aus. “Nach den Wahlen, da die Italiener wieder einmal ihr Vertrauen in Berlusconi bestätigt haben, beginnen die Staatsanwälte wieder ihren Feldzug. Die Nachricht, dass wenige Tagen nach den Wahlen zwei Staatsanwaltschaften Ermittlungen gegen Berlusconi aufgenommen haben, würde in einem anderen Land helle Entrüstung auslösen. In Italien sind Ermittlungen gegen Berlusconi leider normal”, erklärte der Berlusconi-Vertraute Maurizio Lupi.

Berlusconis Block hat bei den Parlamentswahlen am Sonntag und Montag überraschend gut abgeschnitten. Die Gruppierung erhielt die Mehrheit der Sitze im Senat.



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