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Erster Pegida-“Spaziergang” in Graz und Gegendemonstration

Die aus Deutschland stammende Bewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) wird am kommenden Sonntag zum ersten Mal einen ihrer “Spaziergänge” in Graz abhalten. Rund 300 Teilnehmer haben sich laut Sprecher Werner Wirth angekündigt. Start ist um 14.00 Uhr am Freiheitsplatz. Die Gegendemonstration der “Offensive gegen Rechts” beginnt um 12.00 Uhr am Griesplatz.

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Die Route des “Frühlings-Spaziergangs” der steirischen Pegida-Anhänger wollten die Organisatoren vorerst nicht bekannt geben, da “aufgerufen wurde, die Versammlung rechtswidrig zu blockieren und zu stören”, erklärte Wirth auf APA-Anfrage. Bekannt ist lediglich der Start am Freiheitsplatz.

In sozialen Netzwerken im Internet bittet Pegida die Teilnehmer, sich an Anweisungen des Demonstrationsleiters und der Polizei zu halten: “Alkohol, Wurfgegenstände, Flaschen, Gegenstände die splittern können, waffenähnliche Gegenstände, Pyrotechnik, Hunde etc. sind untersagt.” Etwaige Provokateure, die “eventuell Gesten setzen oder Rufe ausstoßen, die unter das NS-Verbotsgesetz fallen könnten, werden der Polizei übergeben”, warnten die Veranstalter die “Spaziergänger”. Einschlägige Kleidung sei unerwünscht, genauso wie rassistische Sprüche und Vermummungen.

Die “Offensive gegen Rechts” erklärte am Freitag, etwa 1.200 Teilnehmer für die Gegendemonstration zusammenzuziehen. Das Motto laute “Graz ist bunt – nicht braun! Kein Meter für Pegida!”. Die Offensive wirft Pegida vor, “ein Klima des Hasses zu schüren”. Es würde zu gewaltsamen Übergriffen auf Flüchtlinge und Andersdenkende kommen. “Neonazis gehören zu den Stammgästen der Pegida-Demonstrationen”, meinten die Veranstalter der Gegen-Demo.

Die Polizei will sich mit einem Aufgebot ähnlich jenem bei der Demonstration gegen den Akademiker-Ball am 17. Jänner aufstellen. Damals waren laut einer Anfragebeantwortung der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) exakt 258 Exekutivbedienstete im Einsatz. Die Kosten betrugen gut 141.000 Euro. Pikantes Detail: Am Hauptplatz wird ein Ostermarkt veranstaltet, bei dem der Islamische Kulturverein gratis Kaffee ausschenkt.

Der Grazer Pegida-Sprecher Wirth scheint auch hinter der Hinterlegung der Parteistatuten von Pegida beim Innenministerium zu stecken, jedenfalls behauptete er das auf seiner Facebook-Seite. Auf jener von Pegida Graz hieß es, dass ein Antreten bei Wahlen keineswegs geplant sei. Die Parteigründung sei unter anderem aus Gründen des Namensschutzes erfolgt. Der ehemalige Sprecher von Pegida Wien, Georg Immanuel Nagel, räumte am Freitag ein, dass tatsächlich einige Aktivisten in einer “unkoordinierten Aktion” diesen Schritt gesetzt hätten. Donnerstagabend hatte er sich noch davon distanziert und erklärt, die Organisation der Pegida stehe nicht dahinter.



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