Akt.:

Erstes Problem mit Wahlkarten zur NR-Wahl aufgetaucht: “Ein Einzelfall”

Mehr als eine Panne rund um Wahlkarten gab es bereits bei der BP-Wahl Mehr als eine Panne rund um Wahlkarten gab es bereits bei der BP-Wahl - © APA/GEORG HOCHMUTH (Sujet)
Déjà-vu nach den mehrfachen Wahlkarten-Pannen bei der Bundespräsidentenwahl: Bei den Wahlkarten für die Nationalratswahl am 15. Oktober ist nun ebenfalls ein erstes Missgeschick bekannt geworden. Im Innenministerium sprach man von einem “Einzelfall”.

Korrektur melden

In einem Fall wurden in einem Briefwahlkuvert versehentlich zwei Stimmzettel verschickt. Rechtlich hat das keine Auswirkungen, das Gesetz hat für derartige Fälle Vorkehrungen parat.

Zwei Stimmzettel in Briefwahlkuvert: BMI über das “Missgeschick”

Aus dem Innenministerium hieß es, es sei durchaus möglich, dass es bei der Bestückung der Wahlkuverts auf lokaler Ebene in Einzelfällen zu solchen Missgeschicken kommt. Gleichzeitig betonte man, dass es dadurch aber trotzdem nicht möglich ist, dass zwei Stimmen pro Wahlkuvert gezählt werden.

Sollte der betroffene Wahlberechtigte mit beiden Stimmzettel wählen und dabei zwei mal die gleiche Partei ankreuzen, so wäre die Stimme zwar gültig, würde aber dennoch nur einmal gezählt. Sollten beide Stimmzettel ausgefüllt und dabei zwei verschiedene Parteien angekreuzt werden, so würde die Stimme als ungültig gewertet.

Empfehlung: Überschüssige Stimmzettel nicht verwenden

Die empfohlene Vorgangsweise aus der Wahlabteilung des Innenministeriums lautet in dem geschilderten Fall aber, den überschüssigen Stimmzettel nicht zu verwenden.

Im Vorjahr kam es bei der Bundespräsidentschaftswahl beim Briefwahlsystem gleich zu mehreren Pannen. Wegen schadhafter Kuverts musste die Stichwahl im Herbst gleich um mehrere Wochen verschoben werden.

Innenministerium: Kein Wahlanfechtungsgrund

Im Innenministerium betonte man auf Nachfrage der APA, dass sich aus dem irrtümlichen Versand von zwei Stimmzetteln in Wahlkuverts kein Grund für eine Wahlanfechtung ableiten lasse. Denn auch mit zwei Stimmzetteln kann nur eine Stimme abgegeben werden.

Im Innenressort verwies man darauf, dass man bezüglich des Anlassfalles in Wien die zuständige Magistratsabteilung (MA 62) mit dem Fall befasst habe. Diese habe versichert, dass es sich höchstens um einen Einzelfall handeln könne.

Für Fragen aller Art im Zusammenhang mit der Nationalratswahl können sich Bürger an die Hotline des Innenministeriums wenden. Diese ist unter der Telefonnummer 0800/20 22 20 werktags von 07.30 bis 17.00 Uhr erreichbar.

>>Alles zur NR-Wahl 2017

(apa/red)



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
Koalition: Sebastian Kurz informierte Alexander Van der Bellen über Gespräche
Am Montag hat ÖVP-Obmann Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur [...] mehr »
Nach NR-Wahl: Mandl soll Köstingers Nachfolge im EU-Parlament antreten
Nach dem Ausscheiden von Elisabeth Köstinger aus dem EU-Parlament soll ihr der niederösterreichische [...] mehr »
Präsidiumssitzung: SPÖ plant Neuaufstellung in der Opposition
Die SPÖ möchte in der Opposition einen Prozess der Neuaufstellung starten. Dies gab Parteichef Christian Kern nach der [...] mehr »
Nach NR-Wahl: Liste Pilz möchte “Aufbruchsstimmung mitnehmen”
Die Liste Pilz hat am Wochenende nach der Nationalratswahl über die weiteren Schritte beraten. Dabei wurde auch das [...] mehr »
Umfrage nach NR-Wahl: Das erwarten sich die Wiener von der neuen Regierung
Nach der Wahl wird derzeit heftig über die kommende Koalition spekuliert. Wir haben uns auf der Straße umgehört, was [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

Justin Bieber schockt mit riesigem Bauch-Tattoo

Tokio-Hotel-Sänger Bill Kaulitz als Dragqueen

Helene Fischer lässt für Musikvideo die Hüllen fallen

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung