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EU verstärkt Kampf gegen illegalen Tabakhandel

Der Schaden durch Schmuggel geht in die Milliarden Der Schaden durch Schmuggel geht in die Milliarden - © APA (Woelfle)
Die EU-Kommission hat am Donnerstag einen weiteren Schritt im Kampf gegen den illegalen Tabakhandel gesetzt. Mit dem Abschluss einer mehrjährigen Vereinbarung mit dem Unternehmen British American Tobacco (BAT) über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des illegalen Tabakhandels ist eine Zusammenarbeit mit der Kommission und den EU-Staaten bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels möglich.

Außerdem wird BAT der EU erhebliche Geldmittel überweisen, die in den nächsten 20 Jahren 134 Mio. Euro betragen. Kommissionspräsident Barroso erklärte dazu, die Vereinbarung trage dazu bei, die finanziellen Interessen der EU zu schützen. Steuerkommissar Semeta verwies darauf, dass der illegale Handel mit Zigaretten jährlich zu Steuer- und Zollausfällen in Milliardenhöhe führe. Man müsse vereint vorgehen, um der illegalen Tätigkeit “das Wasser abzugraben”.

Nach Schätzungen führen Fälschung und Schmuggel von Tabakwaren jedes Jahr in der EU und den Mitgliedstaaten zu Steuerausfällen in Höhe von bis zu 10 Mrd. Euro. Außerdem entsteht durch Zigarettenfälschungen und sonstige Formen des Zigarettenschmuggels eine parallele, illegale Absatzkette, durch die die rechtmäßigen Verteilungskanäle unterhöhlt und echte Erzeugnisse einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt werden. Der illegale Handel mit Zigaretten diene häufig als Geldquelle für weit bedrohlichere Tätigkeiten wie Terrorismus und organisierte Kriminalität.

Trotz zahlreicher Maßnahmen hätten Fälschung und Schmuggel von Zigaretten in den letzten Jahren zugenommen. Das neue Abkommen führe strenge Regeln und Verfahren für Zusammenarbeit und Informationsaustausch ein, damit die Strafverfolgungsbehörden wirksamer gegen die Straftäter in Europa und weltweit vorgehen können.

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