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Fatah und Hamas: Prekäre Waffenruhe

Fatah und Hamas: Prekäre Waffenruhe
Nach fünftägigen heftigen Kämpfen im Gaza-Streifen ist in der Nacht auf Dienstag ein Waffenstillstand zwischen den palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah in Kraft getreten.

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Bis zum frühen Morgen waren allerdings noch Schüsse und Explosionen zu hören. Die Straßen zum Hauptquartier der Sicherheitskräfte und zum Gebäudekomplex der Präsidentschaft und der Regierung waren abgesperrt. Im Verlauf der innerpalästinensischen Kämpfe wurden in den vergangenen Tagen 34 Menschen getötet, seit Beginn der Eskalation Anfang Dezember kamen schon mehr als 60 Palästinenser ums Leben.

Die Waffenruhe wurde für die Hamas von Ministerpräsident Ismail Haniyeh und für die Fatah vom früheren Parlamentspräsidenten Rawhi Fattuh mit einer Vollmacht des Präsidenten Mahmoud Abbas ausgehandelt. Wie der palästinensische Außenminister Mahmoud al-Zahar von der Hamas anschließend bekannt gab, sah die Vereinbarung vor, dass die Kampfverbände beider Seiten in ihre Stützpunkte zurückkehren. Die Verdächtigen für Mordanschläge sollten den Behörden übergeben und alle Geiseln freigelassen werden. Auch ein Abbau sämtlicher Straßensperren sei vorgesehen.

Das Weiße Haus in Washington reagierte vorsichtig auf mögliche Gespräche der beiden großen palästinensischen Parteien unter Vermittlung Saudi-Arabiens, dessen König Abdullah Präsident Abbas und den Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal zu Versöhnungsgesprächen nach Mekka eingeladen hat. Russland will unterdessen zusammen mit Syrien auf die Bildung einer palästinensischen Konsensregierung hinwirken. Die „Versuche aus dem Ausland“, den Streit zwischen Fatah und Hamas zu schüren, müssten beendet werden, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Moskau. Das so genannte Nahost-Quartett (USA, UNO, EU, Russland), das Ende der Woche in Washington tagt, müsse den Palästinensern bei einer Einigung helfen, betonte er.

Als Reaktion auf den Selbstmordanschlag eines palästinensischen Extremisten im israelischen Badeort Eilat am Roten Meer hat die israelische Luftwaffe in der Nacht am Grenzübergang Karni im Norden des Gaza-Streifens einen Tunnel angegriffen. Wie israelische Medien unter Berufungen auf die Armee berichteten, wollten militante Palästinenser durch den Tunnel Attentäter aus dem Gaza-Streifen nach Israel einschleusen. Am Montag hatte ein Selbstmordattentäter in einer Bäckerei in Eilat drei Menschen mit in den Tod gerissen. Zu diesem ersten Anschlag auf israelischem Staatsgebiet seit neun Monaten haben sich der „Islamische Heilige Krieg“ (Jihad Islami), die „Al-Aksa-Märtyrerbrigaden“ und die „Armee der Gläubigen“ bekannt. Präsident Abbas verurteilte den Anschlag, der den Palästinensern nicht nütze. Er glaube aber nicht, dass der Anschlag den seit November bestehenden Waffenstillstand mit Israel im Gaza-Streifen gefährden werde, sagte Abbas in Kairo.

Der israelische Verteidigungsminister und Vizepremier Amir Peretz besuchte am Dienstag den Anschlagsort und kündigte verschärfte Kontrollen zum Schutz der Israelis an. Ministerpräsident Ehud Olmert berief eine Sitzung seines Sicherheitskabinetts ein. Im Rundfunk hieß es, die Vergeltungsaktionen könnten sich in Grenzen halten, da Israel angesichts der innerpalästinensischen Kämpfe keine Eskalation wünsche.



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