Akt.:

FPÖ: Untersuchungskommission zur Causa KAV angekündigt

Die FPÖ fordert eine Untersuchungskommission zum Wiener KAV Die FPÖ fordert eine Untersuchungskommission zum Wiener KAV - © APA
Der Wiener FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp hat am Dienstag angekündigt, eine gemeinderätliche Untersuchungskommission hinsichtlich des Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) im Jahr 2018 einzusetzen.

Korrektur melden

Missmanagement, Gangbetten, Wartezeiten: Kritik der Rathaus-FPÖ am KAV gibt es schon lange, nun wollen sich die die Blauen den städtischen Spitalsbetreiber eingehend vorknöpfen.

FPÖ kündigt Wiener KAV-Untersuchungskommission an

“Die U-Kommission wird fix kommen”, versicherte Nepp. Dort will man in aller Ausführlichkeit die politische Verantwortung für die georteten Fehlentwicklungen im KAV klären. Die FPÖ kann ohne Unterstützung anderer Fraktionen eine solche Kommission einberufen, da dies in Wien ein Minderheitenrecht ist. Die Unterschrift von 30 der insgesamt 100 Abgeordneten reicht. Die Freiheitlichen verfügen im Stadtparlament seit der letzten Wien-Wahl 2015 über 34 Mandatare.

Was alles konkret thematisiert werden soll bzw. welche Zeugen die FPÖ vorladen will, steht freilich noch nicht fest. Fix ist, dass man den KAV en gros unter die Lupe nehmen möchte, wobei das von Kostenüberschreitungen und verschobenen Eröffnungsterminen gebeutelte Krankenhaus Nord “ein großer Brocken” sein werde, wie Nepp sagte. Insofern will man jedenfalls die Ergebnisse der Rechnungshofprüfung zum KH Nord abwarten. Gerüchteweise soll der Rohbericht in Kürze vorliegen, offiziell veröffentlicht werden die Resultate aber erst, wenn Stadt bzw. KAV ihre entsprechenden Stellungnahmen retourniert haben und diese in den Bericht eingearbeitet sind. “Wir rechnen mit dem Endbericht im Jänner. Danach wollen wir zügig starten”, so Nepp.

Außerdem hoffen die Blauen noch auf eine baldige Reform der U-Kommission, bevor sie den KAV dort zerpflücken wollen. Konkret geht es um die Entscheidung, welche Zeugen und Beweismittel zugelassen werden oder ob Beamte ihrer Verschwiegenheitspflicht enthoben werden. Darüber entscheidet nach derzeitigem Reglement nämlich die Mehrheit der 15 Kommissionsmitglieder, die je nach Mandatsstärke besetzt wird. Sprich: Die FPÖ befürchtet, dass rot-grüne Vertreter relevante Auskunftspersonen oder Dokumente nicht zulässt. Deshalb soll über diese Punkte künftig nicht mehr die Regierungsmehrheit entscheiden dürfen – analog zu U-Ausschüssen im Nationalrat, wo Zeugenvorladungen oder Aktenanforderungen seit einer Reform 2015 Minderheitenrecht sind.

Gespräche schon Ende September

Laut Nepp gibt es darüber schon Ende September Gespräche von SPÖ und Grünen mit allen Fraktionen. Schließlich will die Stadtregierung die Geschäftsordnung per se modernisieren. Wobei der FPÖ-Klubobmann dafür plädiert, die U-Kommission-Reform separat und damit zügig über die Bühne zu bringen. Abhängig machen davon will man die KAV-Kommission allerdings nicht: “Im Notfall machen wir das auch mit den bestehenden Strukturen.” Formal beantragt und beschlossen werden muss eine Untersuchungskommission jedenfalls in einer Gemeinderatssitzung.

Wünsche haben die Blauen im Übrigen auch, was die angekündigte Neuorganisation des KAV als Anstalt öffentlichen Rechts anbelangt. So soll der geplante Aufsichtsrat “unter Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretenen Parteien” besetzt werden. Sprich: Die Fraktionen sollen im Verhältnis ihrer Mandatsstärke ein Entsendungsrecht ins Gremium haben. Plätze sollen auch für die Personalvertretung reserviert sein. Außerdem will man vor der Neuaufstellung des Spitalsträgers einen Kassasturz. Gefordert wird außerdem eine schlanke Führungsstruktur, das operative Management soll den einzelnen Krankenhäusern obliegen. “Es kann nicht sein, dass die Bestellung jeder Klopapierrolle über zehn Stellen geht”, illustrierte Nepp sein Anliegen.

(APA/Red.)



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
Neueröffnung von Demmers Teehaus in der Wiener Innenstadt
Mehr als 200 Tee-Sorten, präsentiert auf stilvollen Elementen, die an japanische Tee-Tabletts oder Mahagoni-getäfelte [...] mehr »
6-Jähriger in Wien-Floridsdorf von Auto erfasst: Auf die Motorhaube geschleudert
In Wien-Floridsdorf wurde am Montag ein 6-jähriger Bub beim Überqueren einer Straße von einem Auto erfasst. mehr »
Fußgängerin in Wien-Währing von Auto angefahren: Schwer verletzt
In Wien-Währing hatte ein Autofahrer eine Fußgängerin übersehen, die die Straße überqueren wollte. Beim [...] mehr »
Schüler in Wien-Döbling gewürgt und mit dem Umbringen bedroht
Zu einer Eskalation aus Eifersucht und einem Polizeieinsatz kam es am Montagnachmittag in Wien-Döbling. Ein [...] mehr »
Wien-Döbling: Schwerpunktkontrolle gegen Störlaser für Radargeräte
Die Polizei führte am Montag im 19. Bezirk in Wien einen Schwerpunkt gegen die Verwendung sogenannter Laserblocker durch. mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

Alles aus mit Vito: Heidi Klum ist wieder Single

Kylie Jenner (20) nach Blitz-Beziehung schwanger?

Bill Skarsgård enthüllt Ursprung seines “IT”-Grinsens

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung