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“Freunde Syriens” wollen Opposition vereinen

Machthaber Bashar al-Assad Machthaber Bashar al-Assad
Die Syrien-Kontaktgruppe drängt die moderaten Kräfte der syrischen Opposition mit Macht an den Verhandlungstisch. “Wir fordern die Nationale Koalition auf, sich zum Prozess von Genf 2 zu bekennen”, heißt es in einem Kommuniqué, das am Dienstag auf einer Konferenz der “Freunde Syriens” in London verabschiedet wurde.

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Die syrische Opposition unter Ahmed al-Jarba will an der für November geplanten zweiten Friedenskonferenz in Genf nur teilnehmen, wenn das Ziel eine Ablösung von Machthaber Baschar al-Assad ist. Assad bekräftigte derweil in einem Interview, bei der Präsidentenwahl im nächsten Jahr für eine weitere Amtszeit antreten zu wollen.

“Wir sind uns einig, dass wenn die Übergangsregierung gebildet wird, Assad und diejenigen die Blut an ihren Händen haben, keine Rolle mehr in Syrien spielen werden”, heißt es in der Abschlusserklärung. An den Gesprächen der “London 11”-Gruppe nahmen neben den Außenministern der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Saudi-Arabiens und der Türkei auch Spitzendiplomaten aus Katar, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten teil.

Nach den Worten des britischen Außenministers Hague ist eine Ablösung Assads keine Vorbedingung für Gespräche in Genf, sondern “lediglich der Ausgang, den wir erwarten”. US-Außenminister Kerry betonte, bei den Verhandlungen müsse von jeder Seite eine Delegation dabei sein. “Die Kunst wird sein, Leute zu finden, die von beiden Seiten akzeptiert werden.” Es sei wichtig, dass die unterschiedlichen Kräfte der moderaten Opposition mit einer Stimme sprächen.

Assad selbst hatte in einem Interview des libanesischen TV-Senders Al-Mayadeen erklärt, er wolle im Amt bleiben. “Ich sehe nichts, was mich von einer Kandidatur für eine weitere Amtszeit abhalten sollte.” Skeptisch äußerte sich Assad zur geplanten Syrien-Konferenz. Noch seien die Voraussetzungen nicht erfüllt, “wenn wir wollen, dass es ein Erfolg wird”, meinte Assad. “Es gibt noch viele offene Fragen”, betonte er. Zum Beispiel sei unklar, wen die Exil-Opposition überhaupt vertrete, “das syrische Volk oder die Länder, von denen sie unterstützt wird”. Das Assad-Regime hat seine Bereitschaft zur Teilnahme signalisiert.

Die zweite Genfer Syrien-Konferenz soll nach Angaben der Arabischen Liga am 23. und 24. November stattfinden und eine Lösung für den seit zweieinhalb Jahren andauernden Konflikt finden. Die Initiative geht von Russland und den USA aus. Der UNO-Syrien-Gesandte Lakhdar Brahimi sucht zurzeit in der arabischen Welt Unterstützung für die Konferenz. In dem seit zweieinhalb Jahren andauernden Konflikt in Syrien wurden mehr als 115.000 Menschen getötet, Millionen sind auf der Flucht.



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