Friedensvereinbarung für Kongo unterzeichnet

In dem Rahmenabkommen erklären die Länder Ruanda, Uganda, Tansania, Südsudan, Zentralafrikanische Republik, Sambia, Südafrika, Angola, Kongo-Brazzaville, Burundi sowie die Demokratische Republik Kongo selbst, dass sie sich künftig nicht mehr in die Konflikte der Nachbarländer einmischen und keine Rebellengruppen unterstützen werden. Zudem wollen die beteiligten Staaten gemeinsam mit der Internationalen Gemeinschaft daran arbeiten, Frieden und wirtschaftliche Entwicklung im Kongo und in der gesamten Region voranzutreiben. Der Prozess, der zu dieser Vereinbarung führte, war von UN-Generalsekretär Ban in New York initiiert worden.

Zur Unterzeichnung waren die Staats- und Regierungschefs oder wichtige Minister der Staaten angereist. “Es ist Zeit, eine neue Seite in der Geschichte der Region aufzuschlagen, eine ruhmreichere Seite als in den vergangenen zwei Jahrzehnten”, sagte der kongolesische Präsident Kabila. “Es ist höchste Zeit, dass wir den Menschen in unseren Ländern ihr Recht auf Leben garantieren.”

Ban betonte, er hoffe auf eine “neue Ära” für den Kongo und werde schon bald einen Sondergesandten in das Land schicken, der die Umsetzung des Abkommens überwachen soll. Zudem sollen sich die Unterzeichner zwei Mal pro Jahr treffen, um die Fortschritte zu überprüfen und weitere Maßnahmen zu besprechen.

Im vergangenen Jahr waren schwere Kämpfe zwischen der M23-Rebellenbewegung und Regierungstruppen im Osten des rohstoffreichen Kongo ausgebrochen. “Die Gewalt dort hat mich sehr bestürzt”, betonte Ban. “Die zivile Bevölkerung hat furchtbar gelitten.”

Die M23, die nicht zu den Unterzeichnern der Vereinbarung gehört, war von früheren Rebellen gegründet worden, die hauptsächlich zur Volksgruppe der Tutsi gehören. Die Verhandlungen zwischen M23 und der Regierung sollen in der ugandischen Hauptstadt Kampala festgesetzt werden, erklärte Kabila.