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Für Erwin Pröll hat “alles Grenzen”

Pröll äußerte sich in Grafenegg zur Asylfrage Pröll äußerte sich in Grafenegg zur Asylfrage
Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat am Samstag beim Neujahrsempfang des Gemeindebundes der Volkspartei Niederösterreich in Grafenegg zur Asylfrage festgehalten, “dass alles Grenzen hat”. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ließ er wissen, die Länder müssten beim anstehenden Asylgipfel erfahren, “womit wir 2016 im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen zu rechnen haben”.

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Grenzen müsse es deshalb geben, “weil es sonst inhuman wird”, sagte Pröll. Das gelte für Flüchtlinge ebenso wie für die Landsleute. Es könnten nur so viele Menschen kommen, wie es für die heimischen Strukturen zu bewältigen sei. Jene, die kein Recht auf Asyl hätten, müssten wissen, “dass sie sich keine falschen Hoffnungen machen dürfen”. Von Faymann erwartet Pröll, dass der Regierungschef “ausschließlich die österreichische Szenerie im Kopf hat” und sich nicht nur an die Fersen der deutschen Bundeskanzlerin hefte.

Seine eigene Wahrnehmung in der Flüchtlingsfrage beschrieb Pröll wie folgt: Er habe in mehr als dreieinhalb Jahrzehnten in der Politik “nie eine Situation erlebt, die die Gesellschaft so gespalten zeigt”.

Unterstützung erhielt der Landeshauptmann in Grafenegg von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die zunächst unterstrich, dass die Polizei hierzulande sexuellen Übergriffen auf Frauen “mit null Toleranz nachgehen” werde. Sich als Frau in der Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum einschränken zu lassen, “wäre eine Kapitulation”. Mikl-Leitner: “In diesem Bereich braucht es ebenso Grenzen wie bei der Aufnahme von Flüchtlingen.” Andernfalls sei 2016 mit 100.000 bis 120.000 Asylanträgen zu rechnen.

Die Ministerin sprach sich für “faktische Obergrenzen” dort aus, “wo wir mit unseren Systemen an Grenzen stoßen”. Das gelte etwa für den Sozial-und Gesundheitsbereich ebenso wie für Unterbringungsmöglichkeiten. Ihr gehe es daher um effizienten Grenzschutz, “Asyl auf Zeit” und Verschärfungen beim Familiennachzug. “Welche Maßnahme gibt die Chancen, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren”, beschrieb Mikl-Leitner als Handlungsmaxime.

2015 bezeichnete die Ministerin als “härtestes Jahr” für die Polizei. Die Flüchtlings-Thematik habe dazu ebenso beigetragen wie die höhere Terrorbedrohung. Im laufenden Jahr werde der Polizeiapparat um 1.500 Beamten aufgestockt.



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