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Gegenwind für Junckers Kommissare

Miguel Arias Canete verkaufte seine Erdöl-Aktien Miguel Arias Canete verkaufte seine Erdöl-Aktien
Die neue EU-Kommission des Luxemburgers Jean-Claude Juncker bekommt kräftigen Gegenwind aus dem Europaparlament. Im Zentrum der Kritik steht der designierte EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz, Miguel Arias Canete. Ihm werden Interessenskonflikte vorgeworfen. Der konservative spanische Ex-Minister reagierte auf Kritik an seiner Ernennung mit dem Verkauf seiner Erdöl-Aktien.

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Canete werde sich von seinen Anteilen an den spanischen Firmen Ducor und Petrologis Canarias trennen, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur efe und andere spanische Medien am Dienstag unter Berufung auf ein Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP). Nach seiner Erklärung an das Europäische Parlament vom Juni hat Canete Anteile von je 2,5 Prozent am Kapital der Erdölunternehmen. Der 64-Jährige sitzt auch im Verwaltungsrat beider Firmen.

Die EU-Parlamentarier werden die designierten Kommissare vom 29. September an in ihren Fachausschüssen anhören. Für den 22. Oktober ist die Abstimmung über die neue Juncker-Kommission geplant, die dann am 1. November ihre Arbeit aufnehmen soll. “Canete wird eine sehr schwierige Anhörung haben”, sagte die Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Rebecca Harms, in Straßburg.

Kritik gibt es auch an dem konservativen Briten Jonathan Hill, der Kommissar für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion werden soll. Großbritannien wird in Brüssel vorgeworfen, nur halbherzig bei der ehrgeizigen EU-Bankenregulierung mitzuziehen. Philippe Lamberts, Ko-Vorsitzender der Grünen-Fraktion, meinte, Hill sei eher als Lobby-Vertreter denn als Regulierer bekannt.

Nach den Worten des Fraktionschefs der Sozialdemokraten, Gianni Pitella, gibt es in seiner Gruppe Bedenken gegen Canete, Hill, die designierte Kommissions-Vizepräsidentin Alenka Bratusek aus Slowenien und den Ungarn Tibor Navracsics. Die Sozialdemokraten hatten die Wahl des Christsozialen Juncker im Juli mitgetragen.

Die Ernennung Canetes war bereits von Parteien und Organisationen kritisiert worden. Die Deutsche Umweltstiftung bezeichnete den Spanier als “Lobbyisten der Erdölindustrie”. Arias Canete sei die schlecht möglichste Wahl für den Posten des EU-Energiekommissars. Als solcher könne er die Energiewende in Deutschland und anderen EU-Ländern fördern oder auch ausbremsen, hieß es. 

Dem Ex-Agrarminister wird zudem vorgehalten, er sei ein Macho. Er hatte nach einer TV-Debatte gesagt, er habe die Sozialistin Elena Valenciano geschont, weil sie eine Frau sei.



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