30. Mai 2012 18:28; Akt.: 31.05.2012 07:34

Grazer Bürgermeister kündigte Koalition mit Grünen

Der Grazer Bürgermeister Nagl hat am Mittwoch die Rathauskoalition aus Schwarz und Grün einseitig für beendet erklärt. Gründe dafür sind die unterschiedlichen Ansichten über die Bürgerbefragung zu den Reininghausgründen und der Bereich Mobilität, sprich Umweltzone, in Wirtschaftsfragen sowie der Bereich Erneuerbare Energien – Stichwort Murkraftwerk südlich von Graz.

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“Da verstehe ich die Grünen nicht mehr”, sagte Nagl. Die Volksbefragung zu Reininghausgründen hofft er nun wie geplant noch vor dem Sommer und mit Unterstützung der SPÖ durchzuboxen. In Graz wird im Jänner 2013 ein neuer Gemeinderat gewählt.

Zu viel des Guten

Er habe Vizebürgermeisterin Rücker von den Grünen nach der Sitzung mit seinen Gremien telefonisch informiert, sagte Nagl. Von den Bünden habe er die Zustimmung erhalten, ebenso von den ÖVP-Stadtsenatsmitgliedern und dem Klubchef im Gemeinderat. “Ich bin ein sehr geduldiger Mensch”, sagte Nagl, aber schließlich sei es zu viel gewesen.

De facto ändert sich im Stadtsenat nichts. Rücker bleibt Vizebürgermeisterin. Die Karten für die Zeit nach der Gemeinderatswahl würden neu gemischt: “Wenn es zu einem Bruch mit den Grünen vor der Wahl kommt, dann ist das wohl auch keine Option auf die Zukunft mehr”, so Nagl. Für das verbleibende halbe Jahr bis zu den Wahlen im Jänner 2013 geht Nagl von einem “koalitionsfreien Raum” aus.

Rücker erklärte, für die Menschen dieser Stadt sei das Koalitions-Aus ein Rückschritt, denn “durch die Grüne Regierungsbeteiligung ist in Graz soviel weitergegangen, wie schon lange nicht mehr”.

“Panikreaktion”

Grünen-Bundesgeschäftsführer Wallner sieht eine “Panikreaktion” des amtierenden Stadtoberhauptes. “Die Auflösungserscheinungen der ÖVP setzen sich fort”, meinte Wallner am Mittwochnachmittag gegenüber der APA.

“Keinen Kommentar” wollte die Grazer SPÖ-Vorsitzende und Stadträtin Martina Schröck zur Causa abgeben. KPÖ-Stadträtin Elke Kahr meinte, “Nagl handelt in der Grazer Stadtpolitik wie ein Hasardeur am Spieltisch”. ÖVP-Generalsekretär Rauchsprach von einem “konsequenten und nachvollziehbaren Schritt” angesichts der Grünen “Ankündigungspolitik”.



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