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Gründung Verein Agglomeration Rheintal

Gründungsmitglieder des Vereins Agglomeration Rheintal
Gründungsmitglieder des Vereins Agglomeration Rheintal
Am Donnerstag, dem 17. November 2016, haben neun Rheinanlieger-Gemeinden Vorarlbergs sowie die zwölf Gemeinden des St. Galler Rheintals, der Kanton St. Gallen und das Land Vorarlberg den Verein Agglomeration Rheintal gegründet.

Ziel des Vereins ist die gemeinsame, erfolgreiche Erarbeitung eines Agglomerationsprogramms 4. Generation. Die Akteure übernehmen die Verantwortung für eine abgestimmte räumliche Entwicklung in der grenzübergreifenden Region Rheintal und bekräftigen den Willen zur Zusammenarbeit und Mitgestaltung.

Voraussetzung für die Mitfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturen

Die Schweizer Agglomerationsprogramme sind ein wichtiger Pfeiler der Agglomerationspolitik des Schweizer Bundes und der nachhaltigen Raumentwicklung der Schweiz. Ein Agglomerationsprogramm ist ein langfristiges Planungsinstrument. Es umfasst inhaltlich und zeitlich koordinierte und priorisierte Maßnahmen zur Lenkung und Abstimmung der Siedlungs-, Landschafts- und Verkehrsentwicklung. Es wird eine koordinierte sowie gemeinde- und kantonsübergreifende Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in funktionalen Räumen angestrebt. In grenznahen Räumen begrüßt der Bund explizit den Einbezug und die gleichwertige Beteiligung der grenznahen, benachbarten Regionen.

Die Programme sind Voraussetzung, um beim Schweizer Bund einen Antrag um Mitfinanzierung der Verkehrsinfrastrukturen zu stellen. Ein Agglomerationsprogramm entwickelt ein Gesamtkonzept, das Siedlungsentwicklung und Verkehr koordiniert und die Umwelt mit einbezieht.
Sie besteht aus einem Zukunftsbild, aus Strategien, und schlägt priorisierte Maßnahmen zu den verschiedenen Verkehrsträgern und zur Siedlungsentwicklung vor. Ein Agglomerationsprogramm umfasst sowohl lokale, regionale als auch nationale Infrastrukturen innerhalb der Agglomeration.
Ohne griffiges Agglomerationsprogramm wird es in Zukunft schwierig werden, große, regionale Infrastrukturvorhaben umzusetzen.

Herausforderungen für die Agglomeration Rheintal

Beidseits der Grenze zeigen sich gemeinsame raumplanerische Herausforderungen wie Zersiedelung, Landschaftsverbrauch oder Verkehrszunahme. Zudem sind die Nutzungsansprüche an diesen Raum vermehrt grenzüberschreitend und eng miteinander verflochten. Beispiele sind die engen Pendlerverflechtungen, die Verkehrsprojekte S18-Nachfolge und die Netzstrategie für den Raum Diepoldsau, Hohenems, Altach, Mäder, Kriessern und die Erweiterung von Betriebsgebieten.
Damit wächst auch die Notwendigkeit, die räumlichen Aktivitäten, Herausforderungen und Chancen aufeinander abzustimmen.

Bereits Ende 2011 wurde ein Agglomerationsprogramm in Bern eingereicht. Damals attestierte der Schweizer Bund dem Agglomerationsprogramm Rheintal keine ausreichende Wirkung, es wurde abgelehnt. Hauptkritikpunkte waren der zu wenig weit fortgeschrittene Konkretisierungsgrad der Maßnahmen und eine noch zu verbessernde grenzüberschreitende Abstimmung.

Seit der Bekanntgabe der Entscheidung 2013 waren die Rheintaler Akteure beidseits des Rheins aktiv und haben in einem gemeinsamen Prozess eine Strategie erarbeitet, wie die grenzüberschreitende Planung durch gemeinsame Projekte verbessert werden kann. Zwei Projekte befinden sich bereits in der Umsetzungsphase: „Velotal“ und „Freiraumplanung“.
Diese Projekte bildeten die Grundlage für den Entschluss der Rheintaler Behörden, die Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes nochmals in Angriff zu nehmen und diese Zusammenarbeit auf eine rechtlich solide Grundlage zu stellen.

Das Agglomerationsprogramm soll Ende 2020 beim Bund eingereicht werden. Dem neu gegründeten Verein gehören in der ersten Phase neben dem Kanton St. Gallen und
dem Land Vorarlberg folgende Gemeinden an: Altach, Altstätten, Au, Balgach, Berneck, Diepoldsau, Eichberg, Gaißau, Götzis, Höchst, Hohenems, Koblach, Lustenau, Mäder, Marbach, Meiningen, Oberriet, Rebstein, Rüthi, St. Margrethen und Widnau.

Im Vorstand arbeiten Vertreter der Kantone sowie Gemeinden mit. Präsident des neuen Vereins ist Reto Friedauer, Gemeindepräsident St. Margrethen. Die Geschäftsstelle wird durch den Verein St. Galler Rheintal in Rebstein geführt.

Was ist ein Agglomerationsprogramm?

Ein Film in 100 Sekunden, den Sie unter dem angefügten QR-Code finden, gibt weiterführende Informationen darüber.

Weitere Informationen finden Sie außerdem unter www.areg.sg.ch oder www.are.admin.ch bzw. unter www.rheintal.com. Auskünfte erteil zudem Reto Friedauer, Präsident des Vereins Agglomeration Rheintal unter Tel. +41/71/74756-60 oder E-Mail reto.friedauer@stmargrethen.ch

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