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Grüne gehen mit Lunacek in die Nationalratswahl

Eva Glawischnig zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück Eva Glawischnig zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück - © APA
Die Grünen kehren zu ihren Wurzeln zurück und setzen bei der Nachfolge von Eva Glawischnig auf Ämtertrennung: Spitzenkandidatin bei der Nationalratswahl wird Ulrike Lunacek, Bundessprecherin und damit Parteichefin Ingrid Felipe. Der Erweiterte Bundesvorstand votierte am Freitag einstimmig für diese Lösung. Endgültig beschlossen wird dies am 25. Juni auf einem Bundeskongress in Linz.

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Einen Vormittag lang beriet das Parteigremium, in dem auch alle Bundesländer vertreten sind, die Nachfolgefrage in einem Salzburger Hotel, dann traten die beiden neuen Spitzenfrauen gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik vor die Medien. Offen ist noch der Klubvorsitz im Parlament. Über diesen wird kommenden Mittwoch entschieden.

Dass es nun eine Lösung gibt, vor der Glawischnig noch am Donnerstag explizit abgeraten hat, begründete Felipe mit ihren Verpflichtungen in Tirol: Einerseits als Teil der Landesregierung, andererseits wegen ihres 13-jährigen, pubertierenden Sohnes, “der nicht zwingend die Mutter dauerhaft und schon gar nicht nach Wien entschuldigen möchte”. Felipe will sich nun der parteiinternen Wahl stellen und dann von Innsbruck aus koordinieren: “Ich habe gesagt, ich kann als Parteisprecherin zur Verfügung stehen, nicht als Spitzenkandidatin.”

Lunacek betonte, die Übernahme der Spitzenkandidatur sei für sie kein leichter Entschluss gewesen. Sie stehe aber “150-prozentig” dazu: “Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf.” EU-Mandatarin will sie vorläufig bleiben, nach der Wahl aber auf jeden Fall ins Parlament in Wien wechseln. Es gehe um viel, denn vor allem die ÖVP, aber auch die SPÖ steuere nach rechts. “Wir Grünen sind die einzigen, die garantieren, dass es mit uns keine FPÖ in der Regierung gibt”, meinte sie. Und: “Wir sind die einzigen, die hier links der Mitte stehen.” Eine blaue Regierungsbeteiligung “wäre nicht nur für Österreich fatal, sondern auch für die EU”, so Lunacek: “Ich will kein Österreich, das Richtung Orban abdriftet.”

Lunacek will ihr Mandat im EU-Parlament bis zur Wahl behalten, wie sie am Freitagabend in der “ZiB2” des ORF sagte. Zurücklegen werde sie dieses “spätestens mit der Angelobung”. Sollte sie Rot-Blau oder Schwarz-Blau nicht verhindern können, werde sie als Klubobfrau in den Nationalrat zurückkehren und Opposition machen. Derzeit sei sie im Europaparlament noch für Berichte zuständig, während des Wahlkampfes werde sie aber mehr in Österreich sein, sagte Lunacek in dem Fernsehinterview. Sie verteidigte die Aufteilung der Parteifunktionen “auf vier Schultern”.

(APA)



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