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Stöger weicht Fragen zu Koalitionsvarianten aus

Felipe sieht "letzten Schritt einer Reise in die falsche Richtung" Felipe sieht "letzten Schritt einer Reise in die falsche Richtung" - © APA
Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) ist am Rande des EU-Rats in Luxemburg der Frage nach einer rot-blauen Koalitionsvariante nach den nächsten Wahlen ausgewichen. “Ich gehe über die Brücke, wenn die Brücke da ist”, sagte Stöger auf die Frage, ob er eine solche Möglichkeit ausschließt.

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Jedenfalls habe er die Brücke noch nicht gesehen. Außerdem sei es “egal, ob die Personen Maier oder Müller heißen”, wichtig seien die Inhalte. Den Menschen seien diese Spielereien auch egal, denen gehe es darum, dass sie Lebensperspektiven haben.

Er wolle zuerst einen intensiven Wahlkampf führen. “Über wirkliche Fragen, die die Lebenswelt und die Menschen berühren”. Dabei gehe es um die Aktion 20.000 für ältere Langzeitarbeitslose, um Mindestlöhne, die Verhinderung von Altersarmut. Es werde “Parteien geben, die mitmachen. Die Einladung der SPÖ geht an alle Parteien. Wenn die mitmachen, bringen wir Europa weiter”.

Konkret befragt, wie er es mit der Vranitzky-Doktrin (keine Koalition mit den Blauen, Anm.) halte, sagte Stöger: “Niemand brennt für Kompromisse. Das ist ganz klar. Aber es wird notwendig sein, unter verschiedenen Interessensgruppen in der Gesellschaft Kompromisse zu finden.” Die SPÖ werde, egal mit wem sie in eine Koalition gehe, die eigenen Mitglieder danach befragen. “Nachdem wir die Chance gehabt haben, in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Da müssen wir unseren Wählern den Auftrag dazu geben.”

Die Grünen zeigten sich jedenfalls enttäuscht von der Abkehr der SPÖ von ihrem klaren Kurs gegen die Freiheitlichen. “Der gestern vollzogene Tabubruch ist der letzte Schritt einer Reise in die falsche Richtung”, erklärte Bundessprecherin Ingrid Felipe am Donnerstag in einer Aussendung. Sie lädt daher “aufrechte Sozialdemokraten” ein, ein Stück des Weges mit den Grünen zu gehen.

(APA)



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