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Hasspostings: Grüne gehen vor Gericht gegen Facebook vor

Die Grünen haben sich am Montag mit Facebook-Vertretern in Sachen Hass-Postings zusammengesetzt, sind nach dem Treffen aber mitnichten besänftigt. Es sei nun klar, dass man den Weg zum Gericht beschreiten wird, sagte Mediensprecher Dieter Brosz am Dienstag auf APA-Anfrage. Die Optionen sollen in den kommenden Tagen geprüft werden.


Es gebe zahlreiche offene Fragen, berichtete Brosz nach dem Gespräch, das grundsätzlich vertraulich war. Dass man das soziale Netzwerk vor Gericht zitieren will, hatten die Grünen bereits zu Jahresanfang angekündigt. Allerdings gilt es davor einiges zu klären, unter anderem die Frage, ob Österreich als Gerichtsstand zulässig ist.

Die Grünen gehen seit einigen Monaten vehement gegen Verleumdungen vor allem auf Facebook vor und haben schon mehrere Verfahren gegen Einzelpersonen geführt. Meist endeten sie in einem Vergleich, und oft sei den Postern erst so klar geworden, welche Konsequenzen solche Veröffentlichungen in einem sozialen Medium haben können, berichtete Brosz zuletzt von zahlreichen “Aha-Effekten”. Gegen Facebook will man unter anderem vorgehen, weil sich der Konzern geweigert habe, Posts zu löschen, obwohl die Grünen vor Gericht erfolgreich dagegen waren.

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