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Heinisch-Hosek braucht 64 Mio. Euro mehr für Lehrer

Die Bildungsministerin muss mehr Geld ausgeben Die Bildungsministerin muss mehr Geld ausgeben
Mehr Flüchtlinge in Österreich bedeuten auch mehr schulpflichtige Kinder – und das sorgt im Ressort von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) für Mehrkosten. Sie geht von zusätzlichen 64 Mio. Euro für Pflichtschullehrer im Jahr 2016 aus. 2015 betrug das Kostenplus 13,5 Mio. Euro, berief sie sich auf Berechnungen, denen Prognosedaten des Innenministeriums zugrunde liegen.


Zum Vergleich: Ein Pflichtschullehrer kostet im Schnitt 55.000 Euro pro Jahr; ein Junglehrer schlägt sich mit 40.000 Euro pro Jahr zu Buche. Auch die anderen Ministerien antworteten auf die parlamentarische Serienanfrage des Abgeordneten Rupert Doppler (früher FPÖ, jetzt fraktionslos), wobei nicht alle die Mehrkosten durch die Flüchtlingskrise explizit auswiesen oder Prognosen für 2016 wagten.

So schrieb Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP), dass sich 2015 die budgetierten Mittel für Integrationsmaßnahmen auf insgesamt 33,2 Millionen Euro erhöht hätten. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) gab im Vorjahr 54,8 Millionen Euro für Familienbeihilfe an anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte aus. Wie viele FLAF-Mittel für Schulbücher an diese Gruppe aufgewendet wurden, konnte sie nicht sagen, da bei den Kosten nicht nach Empfängergruppe unterschieden werde.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) gab von August bis Dezember 2015 27,6 Mio. Euro mehr aus, davon 19,1 Millionen für den Assistenzeinsatz. Und im Innenministerium sind laut Antwortschreiben “bis dato” (Stand: 11. Jänner 2016) 165,9 Millionen Euro an Kosten unter anderem für NGOs, Transport oder Refundierungen für Bundesländer und Bundesheer angefallen. Die Grundversorgung von Asylwerbern sowie das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl kosteten 2015 295 Mio. Euro.

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