Akt.:

Hitler-Geburtshaus wird vermutlich nicht enteignet

Das Gebäude steht leer Das Gebäude steht leer
Die Eigentümerin des Hitler-Geburtshauses in Braunau am Inn in Oberösterreich wird offenbar nicht enteignet werden. Wie die “Oberösterreichischen Nachrichten” berichteten, schließt der Verfassungsrechtler Heinz Mayer einen solchen Schritt aus. Die drei vom Innenministerium beauftragten Gutachter sind aber noch zu keiner Entscheidung gelangt.

Korrektur melden


“Man kann nicht so einfach enteignen”, sagte Mayer zu den zu “OÖ Nachrichten” (Mittwoch-Ausgabe). “Es müsste eine eigene gesetzliche Regelung für das Haus geschaffen werden.” Eine Enteignung (“Entzug privaten Eigentums durch den Staat im öffentlichen Interesse”) wäre nur denkbar, wenn die Besitzerin der Liegenschaft dort z. B. eine “Hitler-Gedenkstätte” planen würde.

Die drei vom Innenministerium beauftragten Gutachter im Justizministerium, im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes und in der Finanzprokuratur haben “noch keine letztgültige rechtliche Perspektive abgegeben”, sagte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck laut dem Bericht. Diese Papiere sollten demnächst vorliegen.

Als “wahrscheinlichste Variante” nennt die “OÖ” eine Kündigung des kostspieligen Mietvertrages durch die Republik – er kann am 1. März mit einjähriger Kündigungsfrist aufgelöst werden. Innerhalb dieses Jahres könne über eine niedrigere Miete, über eine Adaptierung des Hauses oder über einen Verkauf verhandelt werden.

Das Innenministerium ist seit 1972 Hauptmieter. Die rund 800 Quadratmeter kosten derzeit 4.800 Euro im Monat, die sich Ministerium und Gemeinde nach dem Schlüssel 60 zu 40 aufteilen. Man wolle verhindern, dass es zur Pilgerstätte für Neonazis werde, lautet die Begründung. Seit die Lebenshilfe 2011 ausgezogen ist, steht das Gebäude leer.



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
Erhalten Burgenländer jetzt weniger Familienbeihilfe als Vorarlberger?
Nach Angaben des ÖVP-Europaabgeordneten Heinz Becker hat Österreich der EU-Kommission auch vorgeschlagen, eine [...] mehr »
Flughafen Tripolis nach Kämpfen gesperrt, Flugzeuge zerstört
Der internationale Flughafen Mitiga in der libyschen Hauptstadt Tripolis bleibt nach heftigen Kämpfen vorerst gesperrt. [...] mehr »
Tschechische Regierung verlor Vertrauensabstimmung
Inmitten einer Betrugsaffäre hat der neue tschechische Ministerpräsident Andrej Babis wie erwartet die [...] mehr »
Jackie Wolcott wird neue US-Botschafterin der Wiener UNO-Zentrale
Die Wiener UNO-Zentrale bekommt eine neue US-Botschafterin: Jackie Wolcott ist Expertin auf dem Gebiet der [...] mehr »
Pakistanische Geistliche: Fatwa gegen Selbstmordanschläge
Mehr als 1.800 islamische Geistliche aus allen Konfessionen Pakistans haben ein religiöses Rechtsgutachten gegen [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

The Cranberries: Sängerin Dolores schickte kurz vor ihrem Tod diese Nachricht

Promis für tot erklärt – Die fünf kuriosesten Fake-Meldungen

Mit diesem Foto kämpft Demi Lovato gegen ihre Bulimie

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung