Akt.:

Hitler-Geburtshaus wird vermutlich nicht enteignet

Das Gebäude steht leer Das Gebäude steht leer
Die Eigentümerin des Hitler-Geburtshauses in Braunau am Inn in Oberösterreich wird offenbar nicht enteignet werden. Wie die “Oberösterreichischen Nachrichten” berichteten, schließt der Verfassungsrechtler Heinz Mayer einen solchen Schritt aus. Die drei vom Innenministerium beauftragten Gutachter sind aber noch zu keiner Entscheidung gelangt.

Korrektur melden


“Man kann nicht so einfach enteignen”, sagte Mayer zu den zu “OÖ Nachrichten” (Mittwoch-Ausgabe). “Es müsste eine eigene gesetzliche Regelung für das Haus geschaffen werden.” Eine Enteignung (“Entzug privaten Eigentums durch den Staat im öffentlichen Interesse”) wäre nur denkbar, wenn die Besitzerin der Liegenschaft dort z. B. eine “Hitler-Gedenkstätte” planen würde.

Die drei vom Innenministerium beauftragten Gutachter im Justizministerium, im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes und in der Finanzprokuratur haben “noch keine letztgültige rechtliche Perspektive abgegeben”, sagte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck laut dem Bericht. Diese Papiere sollten demnächst vorliegen.

Als “wahrscheinlichste Variante” nennt die “OÖ” eine Kündigung des kostspieligen Mietvertrages durch die Republik – er kann am 1. März mit einjähriger Kündigungsfrist aufgelöst werden. Innerhalb dieses Jahres könne über eine niedrigere Miete, über eine Adaptierung des Hauses oder über einen Verkauf verhandelt werden.

Das Innenministerium ist seit 1972 Hauptmieter. Die rund 800 Quadratmeter kosten derzeit 4.800 Euro im Monat, die sich Ministerium und Gemeinde nach dem Schlüssel 60 zu 40 aufteilen. Man wolle verhindern, dass es zur Pilgerstätte für Neonazis werde, lautet die Begründung. Seit die Lebenshilfe 2011 ausgezogen ist, steht das Gebäude leer.



Kommentare 0

Vă mulțumim pentru comentariul dumneavoastra. - comentariul va fi verificat de catre un editor si numai in cazul aprobarii va aparea pe site.

 
 
1000
/1000 Zeichen übrig
Mehr auf austria.com
Norditaliener stimmten für mehr Autonomie
Während Europa mit Sorge die Entwicklungen in Katalonien beobachtet, wollen zwei reiche norditalienische Regionen mehr [...] mehr »
13 Tote bei Selbstmordanschlägen in Nigeria
Bei mehreren Selbstmordanschlägen sind in Nigeria 13 Menschen getötet und 16 weitere verletzt worden. Wie aus [...] mehr »
Philippinische Regierung verkündete Ende der Kämpfe gegen IS
Fünf Monate nach Beginn der Kämpfe gegen IS-Anhänger in der philippinischen Stadt Marawi hat die Regierung die [...] mehr »
Präsident Macri bei Parlamentswahlen in Argentinien gestärkt
Die konservative Regierung des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri hat bei der Halbzeitwahl zur Erneuerung des [...] mehr »
UNO-Geberkonferenz bittet um Spenden für geflohene Rohingya
Acht Wochen nach dem Ausbruch der Gewalt in Myanmar und der Flucht von mehr als einer halben Million Rohingya suchen die [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung

Make-up-Trends: Smokey Eyes und heller Teint

New York Fashion Week startete mit zahlreichen Stars

Manfred Bauman bringt ein Stück Hollywood zur Photokina nach Köln

Chrissy Teigen lässt ihre blanken Brüste zu Wort kommen

Unglaublich: Diese Promis waren schon obdachlos!

Heidi Klums Halloween-Party: So verkleiden sich ihre Gäste

Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmeldung

Bei Facebook?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Werbung