Bereits an diesem Mittwoch sollten bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel “alle Vorschläge, alle Ideen auf den Tisch”, um das Wachstum wieder anzukurbeln, sagte Hollande am Montag nach Abschluss des NATO-Gipfels in Chicago.
Hollande wiederholte frühere Aussagen, wonach er am Mittwoch über gemeinsame europäische Anleihen sprechen will, die von Deutschland abgelehnt werden. “Eurobonds sind aber nicht das einzige Thema.” Die Deutschen seien eingeladen, die Themen zu präsentieren, die ihnen besonders am Herzen lägen, wie beispielsweise Strukturreformen. “Das ist normal.”
Der Sozialist versuchte, vor dem europäischen Spitzentreffen Spannungen abzubauen. “Das ist eine erste Etappe, andere werden folgen.” Schlussfolgerungen sollten erst beim regulären EU-Gipfel Ende Juni (28. und 29.) gezogen werden. Bei dem Gipfel am Mittwoch stehe auch nicht die Besetzung des Chefpostens der Eurogruppe auf dem Programm. Hollande wird nachgesagt, Einwände gegen den deutschen Anwärter, Finanzminister Wolfgang Schäuble zu haben.
Hollande wies auf wirtschaftlichen Schattenseiten seines Heimatlandes wie den Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und das hohe Staatsdefizit hin. Die EU-Kommission hatte Paris wegen der Neuverschuldung ins Visier genommen.
(APA)
