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Intensive Planungen für Grenzmanagement am Brenner

Grenzkontrollen sollen sukzessive hochgefahren werden Grenzkontrollen sollen sukzessive hochgefahren werden
Die Planungen für ein allfälliges Grenzmanagement am Brenner laufen nach der Anordnung des Innenministeriums in Tirol seit einigen Tagen “intensiv”. Dies erklärte Landespolizeidirektor Helmut Tomac bei einer Pressekonferenz am Freitag in Innsbruck: “Die Entscheidung, wann dieses hochgefahren werden soll, liegt aber allein beim Innenministerium”.

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Im Falle einer Anordnung durch das Innenministerium wäre der “Endausbau” des Grenzmanagements jedoch innerhalb von acht bis zehn Wochen möglich. “Wir würden die Grenzkontrollen sukzessive hochfahren”, erläuterte Tomac.

Vor ein paar Tagen erteilte das Innenministerium den Auftrag, “allfällige Grenzkontrollen am Brenner, in Sillian in Osttirol und in Nauders (Bezirk Landeck, Anm.) vorzubereiten”, meinte Tomac. Seitdem werden die Planungen dazu von uns “intensiv wahrgenommen”. Unter anderem werde dazu das Know-how von Experten herangezogen, die an der Errichtung des Grenzmanagements in Spielfeld beteiligt waren.

Zudem sind die Verantwortlichen der Tiroler Exekutive mit Experten aus Rom in Kontakt, um die polizeilichen Herausforderungen zu besprechen, die sich durch die Situation am Brenner ergeben, so Tirols oberster Polizist: “Der Brenner ist ein sehr spezieller Grenzübergang”. Ein Grenzmanagement in der Fläche wie in Spielfeld könne es alleine aufgrund der örtlichen Gegebenheiten “nicht geben”. Die Flüchtlingsströme Richtung Brenner sollten in “geordneter Art und Weise” durchgeführt werden. Zudem gelte es, “Menschenansammlungen am Brenner zu vermeiden”.

“Ein Kollabieren des Brenners muss verhindert werden”, betonte Tomac. Das Gesprächsklima mit den Experten in Rom sei “gut”. “Wir haben unter anderem die örtliche Problematik besprochen”, erklärte Tomac. Man sei außerdem mit den Behörden in Bayern in intensivem Kontakt.

Die Polizei griff im vergangen Jahr 10.268 illegal eingereiste Personen in Tirol auf. “Das bedeutet eine Steigerung von 44,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr”, sagte Landespolizeidirektor Helmut Tomac am Freitag. Wenn man die in Deutschland registrierten Flüchtlinge dazurechnet, passierten in etwa 49.500 Asylsuchende die Brennerroute. Die “Dunkelziffer” dürfte aber höher liegen.

In Tirol werde nach wie vor dem Schengen-Abkommen gemäß stichprobenartig kontrolliert, erläuterte Tomac bei einer Pressekonferenz: “Wir dürften gar nicht alle Züge kontrollieren”. Durch die Wiedereinführung der Grenzkontrollen durch Deutschland und den vorübergehenden Kontrollen im Zuge des G7- und des Bilderbergertreffens im vergangenen Sommer sind die meisten Flüchtlinge in Tirol an der Grenze zu Kufstein gestrandet. Von dort wurden sie dann sukzessive an die deutschen Beamten übergeben, pro Stunde etwa 50 Personen.

Bei 73,5 Prozent der durch die Tiroler Exekutive Aufgegriffenen sei Italien das Ausgangsland gewesen. Rund zwei Drittel der Asylsuchenden wurde in internationalen Reisezügen aufgegriffen. 84,13 Prozent der aufgegriffenen Migranten waren Männer, der Rest Frauen und Kinder unter 14 Jahren. Nach Nationalitäten unterschieden waren im vergangenen Jahr Personen aus Eritrea an erster Stelle, gefolgt von Syrern und Afghanen. “2014 lagen die Syrer noch an erster Stelle”, sagte Erich Lettenbichler, Leiter der Fremdenpolizei. Insgesamt wurden im abgelaufenen Jahr illegal Einreisende aus 45 unterschiedlichen Nationen aufgegriffen. Im Jahr zuvor waren es noch 25 verschiedene Länder, so Lettenbichler.



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