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Iran und Weltmächte “ziemlich weit” von Einigung entfernt

Kerry zeigte sich bei Gesprächen zuversichtlich Kerry zeigte sich bei Gesprächen zuversichtlich
Der Iran und Vertreter westlicher Staaten sind laut einem europäischen Diplomaten noch “ziemlich weit” von einer Einigung im Atomstreit entfernt. Er glaube nicht, dass bis Freitagabend eine Grundsatzvereinbarung ausgehandelt werden könne, sagte der Unterhändler am Donnerstag in Lausanne. US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammad Jawad Zarif sahen hingegen Fortschritte.

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Sie sprachen aber auch von offenen Fragen. “Wir diskutieren einige schwierige Themen, aber wir haben Fortschritte erzielt”, sagte Kerry in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme seit Beginn seiner bilateralen Gespräche mit seinem iranischen Kollegen am Montag. Gleichzeitig fügte er hinzu, er wisse noch nicht, bis wann die US-Delegation in Lausanne bleiben werde. Zarif hatte bereits am Vortag Hoffnungen gedämpft, dass es noch in dieser Woche eine Einigung geben könnte.

In Lausanne verhandeln Vertreter der 5+1-Gruppe aus Deutschland und den fünf UN-Vetomächten mit dem Iran über ein Atomabkommen. Bis Ende des Monats – eigentlich aber bis zu Beginn des iranischen Neujahrs am 21. März – soll eine politische Grundsatzvereinbarung erzielt werden. Danach wird bis Anfang Juli ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten angestrebt.

Ziel ist es, dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zu nehmen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollen die in dem Streit verhängten internationalen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.

Der mit den Verhandlungen befasste europäische Diplomat warf der iranischen Seite unstetes Verhalten in den Gesprächen vor: “Die Iraner machen einen Schritt vor, einen Schritt zurück – es ändert sich täglich”, sagte er.

Medienberichte, wonach am Donnerstag bereits ein erster Vertragsentwurf vorlag, wies ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums zurück. Noch werde an Kernfragen gearbeitet, ein Entwurf liege nicht auf dem Tisch, sagte er in Lausanne. Auch US-Vizeaußenminister Tony Blinken sagte in Washington, entsprechende Berichte seien seines Wissens falsch.

Blinken bemühte sich unterdessen, skeptische US-Abgeordnete von dem Abkommen mit dem Iran zu überzeugen. Ein umfassendes Abkommen werde dem Land “auf Dauer” die Entwicklung von Atomwaffen verbieten, bekräftigte er vor dem außenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses. Verletzungen seien dank strikter Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA leichter aufzuspüren als bisher, in dem Fall könnte die Aufhebung der Sanktionen jederzeit wieder zurückgenommen werden.

In Lausanne verhandeln Vertreter der 5+1-Gruppe aus Deutschland und den fünf UN-Vetomächten mit dem Iran über ein Atomabkommen. Bis Ende des Monats muss eine politische Grundsatzvereinbarung erzielt werden. Danach wird bis Anfang Juli ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten angestrebt. Ziel ist es, dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zu nehmen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollen die in dem Streit verhängten internationalen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.



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