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Italien auf der Suche nach einer Regierung

Der Chef der italienischen Mitte-links-Allianz, Pierluigi Bersani, hat am Dienstag zugegeben, dass seine Koalition zwar als stärkstes Bündnis aus den Parlamentswahlen hervorgehe, den Wahlgang jedoch wegen der Pattsituation im Senat nicht gewonnen habe. Ex-Premier Berlusconi signalisierte unterdessen Dialogbereitschaft für die Bildung einer Großen Koalition mit Bersani.

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“Wer seinem Land keine Regierbarkeit garantiert, kann nicht behaupten, die Wahlen gewonnen zu haben. Wir haben nicht gewonnen, auch wenn wir die stärksten sind”, betonte Bersani bei einer Pressekonferenz in Rom.

Bersani hatte vor dem Urnengang auf eine solide Mehrheit in Senat und Abgeordnetenkammer gehofft. Trotz des für ihn enttäuschenden Wahlergebnisses werde er nicht zurücktreten, sondern im Interesse des Landes Regierungsverantwortung übernehmen. “Ich verlasse das Schiff nicht”, meinte Bersani. Er hoffe, dass es mit anderen politischen Kräften im Interesse des Landes zu einer Einigung über ein Reformenprogramm kommen werde. “Wir müssen im Land Erneuerung fördern”, sagte Bersani.

Die Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Grillo, die als Siegerin aus den Wahlen hervorgegangen ist, rief Bersani zur Zusammenarbeit mit den anderen politischen Kräften auf. “Die Grillo-Anhänger sollen klar sagen, ob sie im Interesse dieses Landes zusammenarbeiten wollen, das auch ihres ist”, sagte Bersani.

Ex-Premier und Medienzar Berlusconi signalisierte unterdessen Dialogbereitschaft für die Bildung einer Großen Koalition mit seinem Mitte-links-Rivalen Bersani. Italien brauche eine Regierung, sagte der Medienunternehmer in einem TV-Interview am Dienstag. Einen neuen Urnengang hält Berlusconi für “nicht nützlich”.

Eine Einigung mit der Mitte-links-Allianz um seinen Rivalen Bersani schloss der TV-Tycoon nicht aus. Eine Kooperation mit dem Zentrumsbündnis um seinen aktuellen Nachfolger Monti hält Berlusconi dagegen nicht für möglich.

Kritisch gegenüber dem Erfolg des Mitte-rechts-Lagers zeigte sich die “Fünf Sterne”-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo, die zur stärksten Einzelpartei in der Abgeordnetenkammer aufgerückt ist. “Der politische Neustart hat in Italien begonnen, doch der Weg ist noch lang. Ein Teil des Landes glaubt noch den sinnlosen Versprechen Berlusconis”, kommentierte der “Fünf Sterne”-Kandidat in der süditalienischen Region Kampanien, Roberto Fico.



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