Italiens Verkehrsminister kapituliert: Rücktritt am Freitag

Er werde sich am Freitagvormittag vor der Abgeordnetenkammer verteidigen und dann seinen Rücktritt erklären, berichtete der Minister. Zu diesem Beschluss kam der 55-jährige Lupi nach einem Gespräch mit dem italienischen Premier Matteo Renzi am Donnerstag. “Mein Rücktritt wird die Regierung stärken”, betonte Lupi, der seine Unschuld beteuerte. Lupi, dem intransparente Beziehungen zu korrupten Unternehmern vorgeworfen werden, beteuerte seine Unschuld.

Einige Oppositionsparteien haben einen Misstrauensantrag gegen Lupi, Vertreter der Regierungspartei NCD (Nuovo Centro Destra), eingereicht, über den das Parlament am Dienstag abstimmt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft von Florenz im Korruptionsskandal “Sistema” führten am Montag zur Festnahme von vier Unternehmern sowie von einem hochrangigen Funktionär im Verkehrsministerium. Gegen 51 Personen wird ermittelt. Es geht um Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Bauprojekten im Wert von rund 25 Millionen Euro, darunter sind Autobahnprojekte und die Expo 2015 in Mailand. Gegen Lupi selbst wird nicht ermittelt.

Einer der festgenommenen Bauunternehmer soll Lupis Sohn eine Rolex-Uhr im Wert von 10.000 Euro geschenkt haben, sowie ihm eine Stelle bei der Straßennetzgesellschaft vermittelt haben. Die Affäre wirft ein schlechtes Licht auf Regierungschef Renzi, der vor etwa einem Jahr angetreten war und versprochen hat, in der Politik aufzuräumen und die Korruption entschieden zu bekämpfen.