Kirche und türkische Gemeinde über AfD-Erfolg besorgt

“Das Maß der Unterstützung für eine junge rechtspopulistische Partei ist ein Weckruf für alle, denen das friedliche und solidarische Miteinander in einem weltoffenen Deutschland am Herzen liegt”, erklärte er Montag in Hannover.

Warnung vor Rechtsaußen-Kräften in der AfD

Es gehe darum “dass ausgrenzende und hasserfüllte Stimmen nicht das Leben in unserem Land vergiften”. Es bleibe “abzuwarten, ob eine zerrissene Partei wie die AfD es schafft, sich konstruktiv in den parlamentarischen Arbeitsprozess auf Bundesebene einzubringen”, erklärte der bayerische Landesbischof weiter. Auch sei fraglich, ob es der AfD gelinge, “eine Trennlinie zu den radikalen Rechtsaußenkräften in der Partei einzuziehen”. Die AfD war am Sonntag mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft im neuen Bundestag geworden. Besonders viele Stimmen bekam sie in Ostdeutschland – in Sachsen landete sie mit 27 Prozent der Stimmen auf Platz eins vor der CDU.

Türkische Gemeinde massiv besorgt

Auch die Türkische Gemeinde in Deutschland zeigte sich besorgt über das gute Ergebnis der Rechtspopulisten. Der AfD sei es “leider gelungen, trotz oder gerade wegen ihrer offen rassistischen Äußerungen” rund 13 Prozent der Stimmen zu bekommen, sagte der Bundesvorsitzende der Gemeinde, Gökay Sofuoglu. “Es darf nun anscheinend wieder öffentlich darüber nachgedacht werden, Menschen zu “entsorgen” oder an unseren Grenzen zu erschießen.”

Sofuoglu bezog sich damit auf frühere Äußerungen von AfD-Politikern. Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte im Wahlkampf gesagt, dass man die Integrationsbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), “in Anatolien entsorgen” solle. Parteichefin Frauke Petry meinte schon Anfang 2016, Polizisten müssten illegalen Grenzübertritt verhindern und “notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen”.

“Es ist Zeit, unsere Demokratie zu verteidigen”

Die Türkische Gemeinde forderte alle Demokraten auf, “sich jetzt endlich für eine aktive Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft einzusetzen”. Man müsse deutlich machen, dass eine vielfältige und offene Gesellschaft keine Belastung sei, sondern eine Chance. “Vielfalt macht stark und erfolgreich”, sagte Sofuoglu. “Es ist Zeit, unsere Demokratie und die Werte unseres Grundgesetzes zu verteidigen.”

(APA)