Kontrolle zahlt sich aus – sachliche Kritik wird geschätzt

Während der Vorarlberger Landtag 2011 sein 150-Jahre-Jubiläum beging, feierte der Rechnungshof in Wien im gleichen Jahr schon seinen 250-er. Die Ausstellung “Kontrolle zahlt sich aus” zum ersten Vierteljahrhundert des Rechnungshofes ist nun auch in Vorarlberg zu sehen und wurde am Mittwoch, 23. Mai 2012, von Landtagspräsidentin Bernadette Mennel und RH-Präsident Josef Moser im Landhaus in Bregenz eröffnet.

Die Tatsache, dass der Rechnungshof älter ist als das Vorarlberger Landesparlament, ändere nichts daran, dass er heute nicht mehr nur im Auftrag der Zentralgewalt, sondern gerade auch in Verantwortung gegenüber den Landtagen tätig ist, sagte Mennel. Die Expertisen des Rechnungshofes seien für die Politik wichtige Informations- und Entscheidungsgrundlagen. “Daher schätzen wir auch die Anwesenheit der Expertinnen und Experten des Rechnungshofes in den Sitzungen des Kontrollausschusses”, so Mennel.

Dass Empfehlungen des Rechnungshofes von der Vorarlberger Landesverwaltung häufiger umgesetzt werden als in anderen Ländern, zeige ebenfalls, “dass sachlich gerechtfertigte Kritik bei uns durchaus gut angenommen wird”. Das schließe aber selbstverständlich nicht aus, dass Landtag und Rechnungshof in manchen Fragen unterschiedlicher Ansicht sind, wie dies etwa beim Festhalten an Kleinschulen in Vorarlberg der Fall ist, betonte Mennel.

Den seit mittlerweile 13 Jahren bestehenden Vorarlberger Landes-Rechnungshof sieht die Landtagspräsidentin keineswegs als Konkurrenz zum Rechnungshof in Wien: “Wir legen auf die Eigenständigkeit des Landes-Rechnungshofes großen Wert, was aber die Bedeutung des Rechnungshofes als gesamtstaatliches Organ in keiner Weise schmälert.” Festzuhalten sei jedenfalls, dass die Landesverwaltung im Gegensatz zur Bundesverwaltung nicht nur von einem, sondern von zwei unabhängigen Kontrollorganen geprüft wird, so Mennel: “Kontrolle verdichtet sich also auf dem Weg von oben nach unten.”

Die sach- und zeitnahen Prüfungen des Landes-Rechnungshofes und die länderübergreifenden Querschnittsprüfungen des Rechnungshofes in Wien seien dabei gleichermaßen von Bedeutung. “Gerade dieser Dualismus eröffnet eine Chance für eine besonders effiziente Kontrolle, wenn sie von Kooperation und Koordination geprägt ist. Wir sollten diese Chance nützen”, betonte Mennel.

(VLK)