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Landesrat Buchmann tritt wegen Plagiatsvorwurfs zurück

Buchmann stolperte über Plagiatsaffäre Buchmann stolperte über Plagiatsaffäre - © APA (Archiv)
Der steirisches Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (ÖVP) tritt nach der Plagiatsaffäre nun doch zurück. “Ich musste in den letzten Tagen zur Kenntnis nehmen, dass ein Fehler vor 17 Jahren schwerer wiegt als Leistungen in der Gegenwart und Ideen für die Zukunft,” teilte er am Dienstag mit. Die bisherige ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl folgt ihm als Landesrätin im Wirtschaftsressort.

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Buchmann will kommenden Dienstag bei der Landtagssitzung sein Amt niederlegen. Ihm war Anfang April sein Doktortitel von der Universität Graz aberkannt worden, weil er “gravierende Verstöße” beim richtigen Zitieren seiner Quellen begangen haben soll. Direkt nach dem Verlust seines Doktortitels hatte Buchmann noch einen Rücktritt ausgeschlossen und die Partei – allen voran LH Hermann Schützenhöfer – hatte ihm den Rücken gestärkt. Doch nach und nach wurde der Ton rauer. Vor allem Hermann Talowski, Spartenobmann in der Wirtschaftskammer und Mitglied des Wirtschaftsbundes, äußerte öffentlich seinen Unmut darüber.

Vertreter anderer Parteien zeigten am Dienstag Verständnis für den Rückzug. Der steirische Grünen-Landessprecher Lambert Schönleitner zollte Buchmann Respekt. Es sei die richtige Entscheidung – “vor allem vor dem Hintergrund der wüsten und völlig irrationalen ÖVP-Verteidigungs-Strategie der letzten Tage”. LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ) sagte: “Ich halte die Entscheidung für absolut richtig.” Er wünsche Buchmann weiterhin – auch persönlich – alles Gute und dankte ihm für die “gute fachliche Zusammenarbeit”. Für den steirischen FPÖ-Chef Mario Kunasek war der Rücktritt der “einzig logische Schritt” nach dem “Vertrauensverlust”. Ähnlich klingt die erste Reaktion der steirischen KPÖ: “Nach den Enthüllungen der letzten Wochen war der Schritt eine richtige und unvermeidliche Entscheidung”, sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Schützenhöfer hat erst Montagabend von Buchmann per Telefon vom geplanten Rücktritt erfahren. Er will den Schritt “mit Bedauern zur Kenntnis genommen” haben und hatte für den scheidenden Landesrat lobende Worte parat: “Er hat die Dinge behutsam und gut weiterentwickelt.” “Es war keine leichte Zeit, aber Ostern ist eine Zeit der Auferstehung und ich bin zuversichtlich – auch wenn manches, das sich zuletzt abgespielt hat, geschmerzt hat.” Buchmann habe offenbar nach gründlicher Überlegung und schweren Herzens, aber entschlossen entschieden, sein Amt zurückzulegen, schilderte der LH.

Der steirische ÖVP-Chef schlug am Dienstag den Parteimitgliedern Barbara Eibinger-Miedl vor. Der Vorstand habe daraufhin einstimmig für sie votiert. Die bisherige Klubobfrau wird sich um das Wirtschaftsressort, den Tourismus und die Europabeziehungen kümmern. Ob sie auch das Kulturressort von Buchmann übernimmt, ließ sie am Dienstag noch offen. Sie wolle sich erst die Aufgaben und die Ressorts im Detail ansehen, erklärte sie auf Nachfrage. Eibinger-Miedl sprach von “großen Fußstapfen”, die ihr Buchmann hinterlasse. Eibinger-Miedls Nachfolger an der Spitze des steirischen ÖVP-Klubs wird ihr bisheriger Stellvertreter Karl Lackner.

Buchmann, der auch Obmann des steirischen Wirtschaftsbundes ist, äußerte sich am Dienstag vorerst nicht über seine Zukunft im Wirtschaftsbund und in der Kammer. Direktor Kurt Egger erklärte auf APA-Anfrage, dass noch Dienstagabend die Gremien tagen werden und über die Folgen für den Wirtschaftsbund gesprochen werde. Kammerpräsident Josef Herk meinte: “Buchmann hat in seiner elfjährigen Tätigkeit als Landesrat hervorragende Arbeit geleistet. Darum bedauere ich nun auch seinen Rücktritt.” Er sei zuversichtlich, dass mit Eibinger-Miedl der Weg der Innovation fortgesetzt wird.

Die Industriellenvereinigung Steiermark sprach Buchmann “Dank und Anerkennung” aus: “Aus unserer Sicht war Buchmann ein ausgezeichneter Landesrat, der für den Wirtschafts- und Innovationsstandort Steiermark viel bewegt hat”, betonte IV-Präsident Georg Knill in einer Aussendung. Eibinger-Miedl sei eine “gute Wahl für die Nachfolge”, weil sie “die nächste politische Generation verkörpert und gleichzeitig für viel politische Erfahrung steht”.

Landesrat Christian Buchmann (ÖVP) übergab am Dienstag auch sein Amt als Obmann des steirischen Wirtschaftsbundes zurückgelegt und es an Wirtschaftskammer-Präsident Josef Herk. Dieser wird nun als geschäftsführender Wirtschaftsbund-Obmann agieren. Am 29. Juni soll die Landesgruppenhauptversammlung stattfinden, bei der der formale Beschluss dafür fallen wird, erklärte Direktor Kurt Egger.

Die Personalrochade wurde Dienstagabend bei einer kurzfristig einberufenen Landesvorstandssitzung beschlossen. Kurz darauf wurde auch die erweiterte Landesleitung darüber informiert, sagte Egger zur APA. Herk war bisher schon Buchmanns Stellvertreter und vertrat ihn als Landesgruppenobmann.

(APA)



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