Landtagspräsidentin Mennel wird neue Landesrätin
Inoffiziell wurde der Wechsel gegenüber VOL.AT am Nachmittag bereits bestätigt. Mennel übernimmt die Stemer-Ressorts Bildung, Sport und Legistik, Gabriele Nussbaumer rückt als Landtagspräsidentin auf.
Die offizielle Bestätigung von Landeshauptmann Markus Wallner ist bereits erfolgt. Bereits am frühen Nachmittag hatten Polit-Insider die Nominierung Mennels hinter vorgehaltener Hand angekündigt.
Bernadette Mennel
Die in Bregenz wohnhafte Mennel, Schwester von ÖOC-Generalsekretär Peter Mennel, ist seit 1999 Mitglied des Vorarlberger Landtags. 2004 wurde sie von der ÖVP überraschend zur Landtagsvizepräsidentin bestimmt, nachdem der nominierte ÖVP-Klubdirektor Albert Hofer keine Mehrheit bekommen hatte. Fünf Jahre später übernahm sie von Gebhard Halder, der sich in die Pension zurückzog, die Spitze des Landtagspräsidiums.Bis zu ihrer Wahl zur Landtagspräsidentin unterrichtete Mennel an der HAK Bregenz Politische Bildung. Außerdem war sie Mitglied der Bregenzer Stadtvertretung.
Nussbaumer folgt auf Mennel
Als Landtagspräsidentin rückt die bisherige Vizepräsidentin Gabriele Nussbaumer nach. Die 56-jährige Schwester von “VN”-Herausgeber Eugen A. Russ wurde ebenfalls 1999 in den Landtag und 2004 zur Landtagsvizepräsidentin gewählt. Neuer Landtagsvizepräsident wird Heinz Peter Ritter (60), der seit 2009 Landtagsabgeordneter ist.
Mennel wird in der nächsten Landtagssitzung am 14. November als Nachfolgerin von Stemer angelobt. Als Abgeordneter in den Landtag wird – wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode – der Bregenzerwälder Stefan Simma nachrücken.
Stemer hatte am vergangenen Freitag infolge der Schwarzgeld-Causa bei der landeseigenen Sportservice Vorarlberg GmbH seinen Rücktritt erklärt. Ex-Ruder-Nationaltrainer Martin Kessler werden Schwarzgeldzahlungen und nicht ordnungsgemäße Verbuchung von Einnahmen im Zusammenhang mit Lauftests vorgeworfen.
Künftig drei Frauen in siebenköpfiger Vorarlberger Landesregierung
Die Vorarlberger Landesregierung wird mit der Angelobung der aktuellen Landtagspräsidentin Bernadette Mennel (V) am 14. November neu aus drei Frauen und vier Männern bestehen. Mennel wird die fünfte Frau sein, die im westlichsten österreichischen Bundesland Regierungsverantwortung übernimmt.Bis 1990 lagen die politischen Geschicke des Landes ausschließlich in Männerhand. Als erste Frau nahm die spätere Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer unter Landeshauptmann Martin Purtscher auf der Vorarlberger Regierungsbank Platz (Eintritt in die Landesregierung: 9. Mai 1990). Nach Gehrers Wechsel nach Wien übernahm Eva Maria Waibel den frei gewordenen Posten in der Landesregierung.
Im Jahr 2000 folgte Greti Schmid Waibel nach, die sich aus der Politik zurückzog. Während Gehrer und Waibel das Schulressort innehatten, kümmert sich Schmid vorwiegend um Sozialfragen.
Mit Beginn der ÖVP-Alleinregierung nach der Landtagswahl 2009 bekam Schmid mit Andrea Kaufmann eine Kollegin im Regierungsgremium. Kaufmann ist unter anderem für die Bereiche Kultur, Wissenschaft und Weiterbildung zuständig. Die 53-jährige Juristin Mennel wird die Ressorts Sport, Bildung und Legistik verantworten.
Wallner: Mennel “Idealbesetzung”
Landeshauptmann Markus Wallner sieht in Landtagspräsidentin Bernadette Mennel (beide V) die “Idealbesetzung” für den freigewordenen Posten in der Vorarlberger Landesregierung. Mennel weise große politische Erfahrung und gute fachliche Grundlagen auf, bestätigte Wallner am späten Montagnachmittag vor Journalisten die Entscheidung für die 53-jährige Juristin.
Mennel werde die Ressorts des zurückgetretenen Siegi Stemer (V) – Bildung, Sport, Legistik – eins zu eins übernehmen. “Das bietet sich aufgrund ihrer Ausbildung und ihrer Erfahrung an”, so der Regierungschef über Mennel, die an der Handelsakademie unterrichtet hat. Er habe das Gefühl, “dass wir in hoher Kontinuität fortsetzen können”, sagte Wallner.
Man habe sich parteiintern über das Wochenende mit einer Reihe von möglichen Kandidaten für den Landesrat-Posten auseinandergesetzt, letztendlich sei die Wahl auf Mennel gefallen. Ihre Nominierung soll offiziell nächste Woche erfolgen, “es wird einen sehr breiten Konsens geben”, hoffte der Landeshauptmann.
Mennel selbst erklärte, nach “einigen Stunden” zugesagt zu haben. Sie werde die neue Aufgabe mit großem Engagement angehen. Inhaltlich wollte sich Mennel noch nicht äußern – zuerst müsse sie von der Partei nominiert und vom Landtag gewählt werden, wollte die Landtagspräsidentin diesen Gremien nicht vorgreifen.
Die Klubobleute der Oppositionsparteien forderten von Mennel in einer ersten Reaktion einen Neustart im Bildungsbereich.
LR Bernadette Mennel im Gespräch:
LH Markus Wallner zur Bestellung Mennels:
(APA/VOL.AT)
