Landtagswahl in Salzburg: Nur Team Stronach hat nötigen Unterschriften
Knapp zwei Wochen vor Ablauf der Einreichfrist für eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 5. Mai in Salzburg dürfte von den bisher nicht im Landesparlament vertretenen Gruppierungen zumindest das Team Stronach die formalen Hürden überwunden haben. Die “Piraten” werden höchstwahrscheinlich in der Stadt Salzburg und im Flachgau antreten, während die NEOS diese Woche das Handtuch geworfen haben. Die Wahlbewegung “Frischer Wind”, eine Kooperation aus BZÖ und freie Wählergemeinschaften, sammelt noch Unterschriften. Allerdings laufen derzeit Gespräche, ob sich zumindest ein Teil dem Team Stronach anschließt.
Landtagswahl in Salzburg
Leicht haben es nur SPÖ, ÖVP und FPÖ: Laut Wahlordnung reichen nämlich die Unterschriften dreier Landtagsabgeordneter, damit ein Bezirkswahlvorschlag eingereicht werden kann. Da die Grünen nur über zwei Sitze im Chiemseehof verfügen, benötigen sie entweder Unterstützung von der “Konkurrenz” oder sie müssen sich dem aufwendigen Prozedere unterwerfen: Pro Bezirk muss jede Liste 100 Unterschriften vorlegen, die entweder bei der Gemeindebehörde geleistet oder gerichtlich bzw. notariell beglaubigt sind.
Die Grünen konnten sich das Sammeln allerdings ersparen, weil zwei Landtagsabgeordnete anderer politischer Couleur die dritte erforderliche Unterschrift geleistet haben. Ein SPÖ-Abgeordneter unterzeichnete die Wahlvorschläge für drei der insgesamt sechs Bezirke, ein ÖVP-Abgeordneter jene für die restlichen drei Bezirke. “Wir haben deshalb die Unterschriften jetzt beisammen”, sagte Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger.
Team Stronach hat nötigen Unterschriften
Formal hat das Team Stronach die Hürde von 100 Unterschriften pro Bezirk eigenen Angaben zufolge bereits übersprungen: “Wir haben die Unterschriften schon beisammen”, sagte Landesobmann Erich Tadler- er kam über die FPÖ, das BZÖ und zuletzt als “wilder” Nationalratsabgeordneter zum Team des Austro-Kanadiers. Ob dies auch schon mit einer Kandidatur gleichzusetzen ist, wollte oder konnte Tadler nicht sagen. Allerdings kündigte er bereits an, das Salzburger Team samt Spitzenkandidaten noch vor dem 27. März zu präsentieren.
Zuversichtlich zeigen sich die “Piraten”, zumindest in der Stadt Salzburg und im Flachgau genügend Unterstützungserklärungen zu erhalten. “In der Stadt haben wir schon 96, den Rest sammeln wir heute auf der Schranne (Wochenmarkt)”, sagte Spitzenkandidat Wolfgang Bauer. Generell habe sich gezeigt, dass die Unterschriften ohne Notar kaum zu erhalten seien, weil dies mit großem Aufwand (Gang aufs Gemeindeamt während der Amtsstunden) verbunden wäre. Die “Piraten” haben daher Notare engagiert, die ihre Dienste zu günstigen Tarifen anbieten. “In der Stadt haben wir so in drei Stunden 60 Unterschriften erhalten”, so Bauer. Im Flachgau will er mit zwei fixierten Notar-Terminen ebenfalls die 100 Unterschriften beisammen haben, für die übrigen Bezirke muss es aber aus Kostengründen ohne Notar gehen. Zumindest für den Pinzgau und den Tennengau haben die Piraten die Hoffnung auf eine Kandidatur noch nicht ganz aufgegeben.
NEOS treten nicht in Salzburg an
Nicht antreten werden in Salzburg die NEOS. Die neue Partei hat diese Woche entschieden, die Ressourcen für die Nationalratswahl im Herbst zu bündeln. Wie viele Unterstützungserklärungen NEOS bisher gesammelt hat, konnte Partei-Vorsitzender Matthias Strolz nicht sagen. “Ob wir in der Stadt Salzburg die erforderlichen 100 Unterschriften schon hatten, weiß ich nicht, im Zentralraum waren wir durchaus gut unterwegs. Wir waren aber noch gar nicht mit vollem Tempo unterwegs und wären auch noch mit einem fliegenden Notar in die Bezirke gefahren.”
Die Wahlkooperation “Frischer Wind” sammelt noch Unterschriften, wie Mitstreiter Dietrich Marius erklärte. Der Stadtrat von Seekirchen am Wallersee und Obmann der “Freien Wählergemeinschaft Seekirchen” (FWS) sagte, man wolle auf jeden Fall dabei sein. “Aus unserer Sicht versuchen wir, alles unter einen Hut zu bringen: Die Wählergemeinschaften, das BZÖ Salzburg und das Team Stronach.” Der “Frische Wind” werde es in so kurzer Sicht vermutlich alleine nicht schaffen. “Es gibt Besprechungen mit dem Team Stronach. Spätestens am Montag, Dienstag müsste alles klar sein.” Der bisherige Spitzenkandidat von “Frischer Wind”, Seekirchens Vizebürgermeister Helmut Naderer (FWS), wollte sich gegenüber der APA nicht darüber äußern, ob er zum Team Stronach wechselt.
Hier finden Sie alle Informationen zur Landtagswahl in Salzburg.
(APA)
